Ist das APR subsidiär?
Moderator: Verwaltung
Ist das APR subsidiär?
Überwiegt Art. II 1 GG oder Art. III 1 GG?
- Tibor
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Re: Ist das APR subsidiär?
Art. 3?
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Re: Ist das APR subsidiär?
Art. 1 I oder Art. 2 I meinte ich ... keine Ahnung warum ich das so geschrieben hatte
- Justitian
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Re: Ist das APR subsidiär?
Das macht es nicht wesentlich klarer, aber gut. Das APR ist nicht in gleicher Weise wie Art. 2 I GG subsidiär, weil es weniger Überschneidungen gibt. Spezielle Ausprägungen (Art. 10, 13 GG) gehen aber nach allgemeinen Grundsätzen vor. A.A. allenfalls .... Rolf Schmidt?
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17