Grundrechtsprüfung- wann Verfassungskonforme Anwendung?

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

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Gelöschter Nutzer

Grundrechtsprüfung- wann Verfassungskonforme Anwendung?

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

Hallihallo!
Ich sitze schon eine Weile an einem Problem hinsichtlich der Grundrechtsprüfung .
Bei manchen Grundrechten wird die Verfassungskonforme Anwendung geprüft, bei manchen wiederum nicht. Dachte zuerst, dass es den Prüfungspunkt nur bei vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechten gibt, habe mich leider getäuscht. ](*,)
Da mir Ö-Recht nicht so liegt( wie ich es gerne hätte) wäre ich über jede einfach erklärte und schnelle Antwort sehr dankbar!

Dankeschön!!
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Vortex
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Re: Grundrechtsprüfung- wann Verfassungskonforme Anwendung?

Beitrag von Vortex »

Ich schätze, da ging es bei euch um eine Urteilsverfassungsbeschwerde. Dort prüft man natürlich nicht nur das einschränkende Gesetz, sondern auch die Anwendung im Einzelfall (=Urteil) auf seine materielle Verfassungsmäßigkeit.
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