Hallihallo!
Ich sitze schon eine Weile an einem Problem hinsichtlich der Grundrechtsprüfung .
Bei manchen Grundrechten wird die Verfassungskonforme Anwendung geprüft, bei manchen wiederum nicht. Dachte zuerst, dass es den Prüfungspunkt nur bei vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechten gibt, habe mich leider getäuscht.
Da mir Ö-Recht nicht so liegt( wie ich es gerne hätte) wäre ich über jede einfach erklärte und schnelle Antwort sehr dankbar!
Dankeschön!!
Grundrechtsprüfung- wann Verfassungskonforme Anwendung?
Moderator: Verwaltung
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Re: Grundrechtsprüfung- wann Verfassungskonforme Anwendung?
Ich schätze, da ging es bei euch um eine Urteilsverfassungsbeschwerde. Dort prüft man natürlich nicht nur das einschränkende Gesetz, sondern auch die Anwendung im Einzelfall (=Urteil) auf seine materielle Verfassungsmäßigkeit.