ich habe ein paar Fragen bezüglich der Keck-Formel und hoffe, dass mir hier jemand weiterhelfen kann.
In der Vorlesung habe ich mir notiert, dass folgende Keck-Kriterien nach einem positiven Ergebnis der Dasonville-Formel geprüft werden müssen:
1.) Verkaufsmodalität
2.) rechtlich unterschiedslose Regelung
3.) Absatz inländischer und ausländischer Waren tatsächlich in gleichem Maße berührt?
Dazu habe ich mir notiert, dass nur bei einer vorliegenden Verkaufsmodalität die Keckformel weiter geprüft werden muss. Ist keine Verkaufsmodalität gegeben handelt es sich um einen Eingriff in den Schutzumfang gemäß Art.34 AEUV
Was wäre aber wenn eine Verkaufsmodalität vorliegt? Dann darf keine rechtlich unterschiedslose Regelung vorhanden sein und der Absatz inländischer und ausländischer Waren müsste in ungleichem Maße betroffen sein, ist das korrekt?
Es sähe dann quasi so aus:
1.) Verkaufsmodalität (+)
2.) rechtlich unterschiedslose Regelung (-)
3.) Absatz inländischer und ausländischer Waren tatsächlich in gleichem Maße berührt? (-)
Müssen denn nun 2.) und 3.) (-) sein? Oder reicht es für einen Eingriff in den Schutzumfang wenn ein Punkt von beiden mit (-) gekennzeichnet wird?
Habt Dank für Eure Hilfe!
LG
Lurchi!
