Feststellungsklage Allg. Sachurteilsvoraussetzungen

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

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Ya Pa
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Feststellungsklage Allg. Sachurteilsvoraussetzungen

Beitrag von Ya Pa »

Hey Leute,
ich frage mich weshalb ich innerhalb der versch. Aufbauschemata bei der all. Feststellungsklage keine allg. Sachurteilsvoraussetzungen als Prüfungspunkt finde....! Gibt es iRd Feststellungsklage keinen Beklagten als solchen wodurch dann auch die Prüfung von Prozess- und Beteiligtenfähigkeit wegfällt?
Liebe Grüße und Dankeschön im Vorfeld!
minderjährigerXX
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Re: Feststellungsklage Allg. Sachurteilsvoraussetzungen

Beitrag von minderjährigerXX »

Die allgemeinen Sachurteilsvoraussetzungen sind "allgemein", weil sie für sämtliche Klagen gelten. Damit auch für die Feststellungsklage gem. § 43 VwGO.

Dass Du sie in deinem Schema nicht findest dürfte allein daran liegen, dass sie i.d.R. unproblematisch gegeben sind.
Ya Pa
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Re: Feststellungsklage Allg. Sachurteilsvoraussetzungen

Beitrag von Ya Pa »

super Dankeschön :)
finde es ist häufig einfach verwirrend, wenn plötzlich bestimmte Sachen nicht (und das ohne Begründung) mehr aufgeführt werden... dachte das hätte vielleicht einen Grund..-.-
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