Laienfrage zu Recherche im EU-Recht

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

Antworten
NerdMitbrille
Newbie
Newbie
Beiträge: 1
Registriert: Samstag 11. Februar 2017, 10:04
Ausbildungslevel: Student (Sonstiges)

Laienfrage zu Recherche im EU-Recht

Beitrag von NerdMitbrille »

Hallo,

ich bin absoluter Laie und frage mich gerade, wie ich herausfinde, ob es zu einer EU-Richtlinie einen Durchführungsrechtsakt gibt.

Konkret:
In Art. 7 Abs. 5 der RL 2012/19/EU steht, dass die Kommission bis zum 14.8.2015 einen Durchführungsrechtsakt erlässt. Diesen finde ich jedoch nicht. Möglicherweise existiert er garnicht - Art. 21 der RL nennt nämlich auch Bedingungen, unter denen der Rechtsakt nicht erlassen wird. in diesem Fall müsste es ja trotzdem Informationen zum Verfahren geben was dazu geführt hat, dass kein Durchführungsrechtsakt erlassen wurde. ich hoffe ihr könnt mir einen Tipp geben wie ich an die gewünschten Informationen gelange

Beste Grüße
Honigkuchenpferd
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Beiträge: 4770
Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Ausbildungslevel: Au-was?

Re: Laienfrage zu Recherche im EU-Recht

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Es ist leider nicht möglich, ohne weiteres an diese Information zu gelangen. Die Richtlinie mit Verweisen findet man hier:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32012L0019 (Verwaister Link automatisch entfernt)

Da dort nichts zu einem etwaigen Durchführungsrechtsakt nach Art. 7 V angegeben ist (und ich bei kurzer Recherche auch sonst nichts dazu finden konnte), ist davon auszugehen, dass er schlicht nicht erlassen worden ist. Zur Sicherheit kannst du dort mal alle Treffer unter dem Suchbegriff "2012/19/EU" durchgehen. Gäbe es einen solchen Rechtsakt, müsste man dort mit großer Wahrscheinlichkeit fündig werden.
"Honey, I forgot to duck."
Antworten