Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Dienstag 28. März 2017, 17:50

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Rücknahme von Petitionen
BeitragVerfasst: Dienstag 7. März 2017, 17:37 
Power User
Power User

Registriert: Freitag 28. November 2008, 14:21
Beiträge: 351
Hallo zusammen,

hab eine Frage zum Thema Petitionen. Vielleicht kann mir hier jemand weiterhelfen.

Wie ist es, wenn sich bereits der Petitionsausschuss mit einer Petition beschäftigt und die jeweiligen Bürger die Petition dann aber zurücknehmen?

Beendet der Petitionsausschuss dann direkt seine Arbeit oder ermittelt er quasi per Amtsermittlung weiter?

Im Gesetz habe ich hierzu nichts finden können. Mein Bauchgefühl sagt mir, dass es im Ermessen des Ausschusses liegen dürfte, ob er trotz Rücknahme weitere Maßnahmen ergreifen möchte.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: Kasimir, Pillendreher


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite