Anordnungsanspruch bei Feststellungsklage

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

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Limpi
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Anordnungsanspruch bei Feststellungsklage

Beitrag von Limpi »

Huhu,
ich prüfe gerade die Begründetheit bei §123 VwGO. In der Hauptsache ist eine Feststellungsklage statthaft. Wie prüfe ich nun den Anspruch auf Feststellung? Kann ich sagen, dass dieser dann besteht, wenn der erlassene Verwaltungsakt rechtswidrig und der Antragsteller dadurch in seinen Rechten verletzt wäre? :-k
Gelöschter Nutzer

Re: Anordnungsanspruch bei Feststellungsklage

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

Käme es denn bei der Begründetheit der Feststellungsklage in der Hauptsache auf die Rechtsverletzung des Antragstellers an?
sai
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Re: Anordnungsanspruch bei Feststellungsklage

Beitrag von sai »

Limpi hat geschrieben:Huhu,
ich prüfe gerade die Begründetheit bei §123 VwGO. In der Hauptsache ist eine Feststellungsklage statthaft. Wie prüfe ich nun den Anspruch auf Feststellung? Kann ich sagen, dass dieser dann besteht, wenn der erlassene Verwaltungsakt rechtswidrig und der Antragsteller dadurch in seinen Rechten verletzt wäre? :-k
Feststellungsklage in der Hauptsache und angegriffener VA?
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