Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

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Justitian
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Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Beitrag von Justitian »

Kann es sein dass die §§ 48 f. VwVfG bei Allgemeinverfügungen nur eingeschränkt gelten? Ich hatte es gerade mit Straßenverkehrsschildern, da wirkt es irgendwie schon wenig sachgerecht bei jeder Neuaufstellung ggf. Vertrauensschutzgesichtspunkte zu berücksichtigen.
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17
Honigkuchenpferd
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Re: Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Beitrag von Honigkuchenpferd »

http://www.svr.nomos.de/fileadmin/svr/d ... _04_05.pdf

In neueren Entscheidungen werden aber häufiger §§ 48, 49 ff. VwVfG geprüft. Bislang ist mir aber keine untergekommen, wo es entscheidend auf den Vertrauensschutz ankam.
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Justitian
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Re: Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Beitrag von Justitian »

Oh was für eine perfekte Antwort, danke!
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17
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