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 Betreff des Beitrags: Aufhebung von Allgemeinverfügungen
BeitragVerfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 13:21 
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Kann es sein dass die §§ 48 f. VwVfG bei Allgemeinverfügungen nur eingeschränkt gelten? Ich hatte es gerade mit Straßenverkehrsschildern, da wirkt es irgendwie schon wenig sachgerecht bei jeder Neuaufstellung ggf. Vertrauensschutzgesichtspunkte zu berücksichtigen.

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"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17


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BeitragVerfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 13:39 
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http://www.svr.nomos.de/fileadmin/svr/d ... _04_05.pdf

In neueren Entscheidungen werden aber häufiger §§ 48, 49 ff. VwVfG geprüft. Bislang ist mir aber keine untergekommen, wo es entscheidend auf den Vertrauensschutz ankam.


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BeitragVerfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 14:25 
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Oh was für eine perfekte Antwort, danke!

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"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17


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