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 Betreff des Beitrags: Integrationsverfassungsbeschwerde
BeitragVerfasst: Donnerstag 18. Mai 2017, 23:35 
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Registriert: Mittwoch 20. Februar 2013, 02:09
Beiträge: 603
Wohnort: München
Ich wurde neulich so komisch angeschaut, als ich das Wort Integrationsverfassungsbeschwerde benutzt habe. Bezeichnet man damit schon die ständige Rechtsprechung des BVerfG, über Art. 38 I 1 GG die Entäußerung von Hoheitsrechten iRd. europäischen Integration iRd. Verfassungsbeschwerde zur Überprüfung zu stellen? Ist dieser Begriff allgemein üblich, oder vielleicht eher polemisch?

_________________
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17


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BeitragVerfasst: Donnerstag 18. Mai 2017, 23:44 
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Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 3827
Der Begriff geht auf einen Aufsatz von Lehner zurück, ist aber schlicht nicht etabliert. Vielen Leuten dürfte das Schlagwort einfach gar nichts sagen.

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"Honey, I forgot to duck."


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