Integrationsverfassungsbeschwerde

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

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Justitian
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Integrationsverfassungsbeschwerde

Beitrag von Justitian »

Ich wurde neulich so komisch angeschaut, als ich das Wort Integrationsverfassungsbeschwerde benutzt habe. Bezeichnet man damit schon die ständige Rechtsprechung des BVerfG, über Art. 38 I 1 GG die Entäußerung von Hoheitsrechten iRd. europäischen Integration iRd. Verfassungsbeschwerde zur Überprüfung zu stellen? Ist dieser Begriff allgemein üblich, oder vielleicht eher polemisch?
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17
Honigkuchenpferd
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Re: Integrationsverfassungsbeschwerde

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Der Begriff geht auf einen Aufsatz von Lehner zurück, ist aber schlicht nicht etabliert. Vielen Leuten dürfte das Schlagwort einfach gar nichts sagen.
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