Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Mittwoch 20. September 2017, 04:06

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: § 70 GewO Schwerbehinderung
BeitragVerfasst: Dienstag 8. August 2017, 12:00 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 10. März 2016, 19:47
Beiträge: 15
Hallo,

ich stehe etwas auf dem Schlauch mit dem Problem ob eine Behinderung beim Auswahlverfahren für eine festgesetzte Veranstaltung eine Rolle spielt.

Spielt die Schwerbehinderung eines nicht zugelassenen Standbetreibers überhaupt eine Rolle beim Auswahlverfahren? In wie weit darf eine Gemeinde die Marktfreiheit ausüben wenn der Ablehnungsbescheid darauf hinweist, dass eine Behinderung nicht berücksichtigt wurde und man stattdessen 5 Bewerber aufgrund ihres attraktiveren Angebotes vorgezogen hat?

Liebe Grüße


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
 Betreff des Beitrags: Re: § 70 GewO Schwerbehinderung
BeitragVerfasst: Dienstag 8. August 2017, 12:12 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 3484
Eigene Überlegungen?


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 70 GewO Schwerbehinderung
BeitragVerfasst: Dienstag 8. August 2017, 12:18 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 10. März 2016, 19:47
Beiträge: 15
Meine Überlegung war, dass es gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen könnte. Allerdings finde ich in unserer Bibliothek nirgends einen Kommentar zum § 20 GWB, sodass ich das nicht nachlesen kann.

Dann dachte ich an Art. 3 GG aber auch da finde ich nichts zur Behinderung.

In jedem Kommentar zu 70 GewO steht das nach Marktfreiheit und sachlich entschieden werden muss, es ist allerdings nirgends genau erläutert, was sachlich genau heißt und wo die Grenzen der Marktfreiheit ist.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: § 70 GewO Schwerbehinderung
BeitragVerfasst: Dienstag 8. August 2017, 12:23 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 3484
Alexsic2502 hat geschrieben:
Dann dachte ich an Art. 3 GG aber auch da finde ich nichts zur Behinderung.


Doch, in Art. 3 III 2 GG. Möglicherweise bringen dich die Kommentare dazu weiter.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite