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 Betreff des Beitrags: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 13:28 
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Registriert: Dienstag 21. Februar 2017, 13:58
Beiträge: 9
Hallo, ich würde gern erfahren ob sich ein Normenkontrollverfahren nach §47 VwGO gegen ganze Landesverordnungen richten kann? Oder gehr es nur gegen einzelne Normen? Vielen dank vorab für die Antwort


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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 13:30 
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Beiträge: 3859
Theoretisch ja, sofern wirklich geltend gemacht wird, dass alle Vorschriften der Verordnung unwirksam sind.

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"Honey, I forgot to duck."


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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 13:52 
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Registriert: Dienstag 21. Februar 2017, 13:58
Beiträge: 9
In meinem Fall möchte der Kläger festgestellt haben, dass die Verordnung rechtswidrig ist und erhebt Feststellungsklage beim VG, allerdings finde ich halt keinen Weg um diese Klageart statthaft zu machen und dachte, es währe vielleicht richtiger zu sagen das die Feststellungsklage unstatthaft ist und der Kläger eine Normenkontrolle beantragen soll?


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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 14:00 
Super Mega Power User
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Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 3859
Lass mich raten. Du schreibst diese Hausarbeit, gell?

https://www.uni-potsdam.de/fileadmin01/ ... -_Frau.pdf

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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 14:06 
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 9215
:lmao:

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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 14:06 
Moderator
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 9215
Du hast einen Lauf HKP.

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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 14:13 
Newbie
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Registriert: Dienstag 21. Februar 2017, 13:58
Beiträge: 9
Auch wenn meine Frage einem Sachverhalt aus der Hausarbeit entsprungen ist, ist und bleibt es eine juristische frage. Ich bespreche hier keine Hausarbeit als ganzes Sonden frage ganz objektiv nach. Ein juristisches Forum dient dazu Diskussionen zu führen und ich diskutiere darüber ob bei der Feststellung der Nichtigkeit einer Verordnung eine Feststellungsklage überhaupt einschlägig sein könnte, was ist daran verkehrt? Anstatt meinen Sachverhalt zu googeln hätte man mir eher helfen können bzw wenn man es nicht weis einfach weiter seiner bisherigen Tätigkeit nachgehen.


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 Betreff des Beitrags: Re: Normkontrolle
BeitragVerfasst: Donnerstag 7. September 2017, 14:18 
Moderator
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 9215
Was hier unerlaubte Hausarbeitenbesprechung ist oder nicht, entscheiden aber wir.

Geschlossen.

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