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BeitragVerfasst: Donnerstag 16. November 2017, 15:10 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Sonntag 20. April 2014, 11:22
Beiträge: 131
Hallo zusammen,

ich verstehe nicht, wo der Unterschied der Abwägung nach § 2 III BauGB und der Abwägung nach § 1 VII BauGB liegt? § 2 III BauGB soll in der formellen Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans geprüft werden, § 1 VII BauGB hingegen in der materiellen Rechtmäßigkeit. Was wägt man denn bei § 1 VII BauGB ab, das nicht schon Bestandteil der Abwägung nach § 2 III BauGB gewesen ist?


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BeitragVerfasst: Donnerstag 16. November 2017, 17:49 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 4014
§ 2 III BauGB betrifft nicht die eigentliche Abwägung, sondern die Ermittlung und Bewertung der Abwägungsgrundlage. Deshalb ist das Bestandteil der formellen Rechtmäßigkeit.

§ 1 VII BauGB betrifft demgegenüber die eigentliche Abwägung, die auf dieser Grundlage erfolgt.

Du musst dir unbedingt noch einmal anschauen, welche Differenzierung das EAG Bau gebracht hat.

_________________
"Honey, I forgot to duck."


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BeitragVerfasst: Donnerstag 16. November 2017, 18:26 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Sonntag 20. April 2014, 11:22
Beiträge: 131
Kann ich in der Fallbearbeitung folgendermaßen vorgehen:

Unter formelle Rechtmäßigkeit bei § 2 III BauGB Abwägungsdefizit, Abwägungsausfall und Abwägungsfehleinschätzung prüfen. Und in der materiellen Rechtmäßigkeit unter § 1 VII dann nur noch die Abwägungsdisproportionalität ansprechen?

Also anders gefragt: Reicht es, wenn man die Definitionen der jeweiligen Abwägungsfehler an der richtigen Stelle abarbeitet? Oder muss man darüber hinaus noch etwas prüfen?


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BeitragVerfasst: Donnerstag 16. November 2017, 19:02 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 4014
Wenn dir diese Stichwörter helfen, dann nutz sie ruhig. Richtig ist jedenfalls, dass "Abwägungsdefizit, Abwägungsausfall und Abwägungsfehleinschätzung" § 2 III BauGB und damit der formellen Rechtmäßigkeit zuzuordnen sind, wohingegen die "Abwägungsdisproportionalität" § 1 VII BauGB und damit die materielle Rechtmäßigkeit betrifft.

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"Honey, I forgot to duck."


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BeitragVerfasst: Freitag 17. November 2017, 10:38 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Sonntag 20. April 2014, 11:22
Beiträge: 131
Dankeschön :)


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