Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Donnerstag 18. Januar 2018, 05:03

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Richtlinienkonformität
BeitragVerfasst: Mittwoch 6. Dezember 2017, 11:22 
Newbie
Newbie

Registriert: Mittwoch 6. Dezember 2017, 11:10
Beiträge: 1
Hallo liebe community,

gibt es ein spezielles Schema oder eine besondere Herangehensweise, wenn ich einen Umsetzungsakt des nationalen Gesetzgebers auf seine Gemeinschaftsrechtskonformität überprüfe? Der Umsetzungsakt beruht auf einer Richtlinie der EU.

LG, gwen


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
 Betreff des Beitrags: Re: Richtlinienkonformität
BeitragVerfasst: Freitag 22. Dezember 2017, 18:44 
Mega Power User
Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Dienstag 4. März 2008, 17:37
Beiträge: 3355
Wohnort: Frankfurt
Ein allgemeines Aufbauschema wäre mir dafür nicht bekannt. Wäre auch angesichts der Vielfalt der Konstellationen schwer zu realisieren - manche Richtlinien sind maximalharmonisierend, d.h. die Mitgliedstaaten können nicht darüber hinausgehen, andere nicht; manche Richtlinien sehen vor, dass die Mitgliedstaaten institutionelle oder prozessuale Vorschriften einführen müssen, andere verlangen das einführen materieller Vorschriften; und das Ausmaß des Umsetzungsermessens, das den Mitgliedstaaten verbleibt, kann ohnehin stark variieren. Man kann daher nur allgemein raten, zu prüfen, ob der nationale Gesetzgeber das getan hat, was die Richtlinie verlangt.

Ein häufiges Problem in solchen Fällen liegt aber darin, dass tatsächlich ein nationales Gesetz (im materiellen Sinne, also ein Rechtsakt mit allgemeinverbindlicher Wirkung; das kann ein Parlamentsgesetz sein, eine Rechtsverordnung, ein Rechtsakt oder was auch immer das nationale Verfassungsrecht so kennt) her muss. Eine Verwaltungsvorschrift, eine Rechtsprechungsänderung oder Verwaltungsrundschreiben genügen nicht.

_________________
"Turning from the study of the English to the study of the Roman Law, you escape from the empire of chaos and darkness, to a world which seems, by comparison, the region of order and light."

--- John Austin (1790 - 1859)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 2 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite