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 Betreff des Beitrags: Aufbau Fall POR
BeitragVerfasst: Donnerstag 26. April 2018, 12:36 
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Registriert: Donnerstag 26. April 2018, 12:08
Beiträge: 2
Evtl. kann mir hier jemand weiterhelfen? Ich verzweifle derzeit dezent am Aufbau eines Falls.

Im öR war ich bisher immer mit Klausuren konfrontiert, in welchen die Erfolgsaussicht einer Klage nach einem behördlichen Handeln zu prüfen war.

Jetzt liegt mir ein Fall im POR vor, der das Abprüfen der Rechtslage erfordert. Ein Eingriff fand nicht statt, auch wird kein konkreter Eingriff in Erwägung gezogen. Lediglich die Situation, die der Beamte vorfindet, wird geschildert.

Hat irgendjemand eine gute Idee, wie man solch eine Fallgestaltung generell aufbauen könnte/ sollte?

Tendenziell würde ich die Möglichkeit verschiedener Maßnahmen prüfen, den jeweiligen Grundrechtseingriff und die Verhältnismäßigkeit. Macht das Sinn? (Ich habe dabei das Gefühl, die Fallbearbeitung viel zu kompliziert anzugehen...)

Was sagt ihr dazu?

LG, Dua


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 Betreff des Beitrags: Re: Aufbau Fall POR
BeitragVerfasst: Donnerstag 26. April 2018, 14:45 
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Registriert: Dienstag 4. November 2014, 08:51
Beiträge: 8450
Es wird wohl nach der Zweckmäßigkeit des Vorgehens / Einschreitens gefragt sein. Dann prüfst Du die in Betracht kommenden EGLen ab und machst am Ende einen Vorschlag was zu tun ist, oder auch nicht zu tun ist. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kannst Du anfangs prüfen ob der Anwendungsbereich des Polizeirechts überhaupt eröffnet ist, auch auf Spezialgesetze achten. Dann aber trotzdem bei den einschlägigen EGLen noch prüfen wer genau da jetzt zuständig ist, Behörde/Vollzugsdienst.

Beispiel für den Aufbau bei einer solchen Aufgabenstellung findest Du hier:

Winkler/Schadtle: Fortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Polizei- und Ordnungsrecht – Hooligans unerwünscht! -JuS 2015, 435

_________________
Having cats in the house is like living with art that sometimes throws up on the carpet


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 Betreff des Beitrags: Re: Aufbau Fall POR
BeitragVerfasst: Sonntag 29. April 2018, 23:29 
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Registriert: Donnerstag 26. April 2018, 12:08
Beiträge: 2
Deine kurze Erklärung war super, die hat mir schon sehr geholfen! Ich konnte die Klausur jetzt insoweit abschließen, dass ich mit dem Ergebnis zufrieden bin.

Das Beispiel werde ich mir dennoch bei der nächsten Gelegenheit durchlesen :)

Vielen Dank dafür! :)


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