Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Donnerstag 14. Dezember 2017, 06:24

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: Freitag 8. April 2005, 13:00 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 4. März 2004, 22:47
Beiträge: 13
Hallo,
ich hab leider grad keinen Kommentar zur Hand und bräuchte deshalb mal Bestätigung.

Bei einem vorl. Rechtsschutz gg. zB. eine Baugenehmigung kann § 80a I Nr. 2 doch auch geprüft werden, wenn kein Widerspruch eingelegt wurde, weil dieser ohnehin keinen Rechtsschutz gewähren würde oder?


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: Freitag 8. April 2005, 13:52 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Montag 24. November 2003, 22:42
Beiträge: 5092
Wohnort: Niederbayern
Grundsätzlich muß Widerspruch eingelegt sein, weil Ziel ja ist die aufschiebende Wirkung wieder herzustellen. Wenn aber kein Widerspruch eingelegt ist, kann ja auch dessen aufschiebende Wirkung nicht hergestellt bzw. angeordnet werden. In Ausnahmefällen wird darauf verzichtet. Ist aber auch kein Problem, da man ja beides gleichzeitig einreichen kann.

_________________
Erst Pflicht dann Kür!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: Freitag 8. April 2005, 14:08 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 4. März 2004, 22:47
Beiträge: 13
Wenn ich den Widerspruch als unbegründet ablehne komme ich dann aber garnicht mehr zur Prüfung des vorl. Rechtsschutzes oder?

Wenn ich den Widerspruch weglasse prüfe ich auch alles im vorl. Rechtsschutz.. finde ich irgendwie taktisch klüger?! (v.a. wenn im Sachverhalt sowas steht wie 'kurz vor Baubeginn' - das bedeutet ja, daß der Prof den vorl. Rechtsschutz sehen will.)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: Freitag 8. April 2005, 14:12 
Häufiger hier
Häufiger hier

Registriert: Dienstag 6. April 2004, 11:57
Beiträge: 65
Ich glaube es gibt auch eine Ansicht, die das für entbehrlich hält. Ich meine das bei Schenke und/oder Kopp/Schenke gelesen zu haben.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags:
BeitragVerfasst: Freitag 8. April 2005, 14:21 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Montag 24. November 2003, 22:42
Beiträge: 5092
Wohnort: Niederbayern
Ich würde - so auch der "klassische Aufbau - im Rechtsschutzbedürfnis des Eilverfahrens das Problem ansprechen und dadurch lösen, dass man sagt, dass der Antragsteller zusammen mit dem Eilantrag Widerspruch einlegen muß. Damit hast du gezeigt, dass du das Problem kennst und musst nix doppelt prüfen.

_________________
Erst Pflicht dann Kür!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite