Schranken-Schranken

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

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jacno
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Schranken-Schranken

Beitrag von jacno »

Kann das Sozialstaatsprinzip eine Schranken-Schranke im Sinne eines allgemeinen Gesetzes (Art. 5 Abs. 2 GG) sein?

Wenn ihr keine Zeit habt, ausführlich zu antworten:

1:Ja 2:Nein 3:Es kommt darauf an ;)

Vielen, vielen Dank schon mal und Grüße an alle, die ebenfalls müden Blickes über einem Fall hängen.
Gelöschter Nutzer

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

1.
jacno
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Registriert: Sonntag 26. Dezember 2004, 16:37

Beitrag von jacno »

Danke! \:D/


Und ja, es hätte natürlich Schranke nicht Schranken-Schranke heißen müssen...
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