ich habe noch eine blöde Anfängerfrage zu reformatio in peius. Die ist so einfach, dass sie mir schon ein wenig peinlich ist *schäm*
Es geht um den Fall, dass ein Kläger beides angeht: Ausgangs-VA und Verböserungsbescheid. Bei Alpmann / Schmidt heißt es z.B., es gäbe nur zwei Aufbauvariianten: Entweder man prüfe die beiden Bescheide nacheinander, und man gehe Prüfungspunkt für Prüfungspunkt durch und prüfe jeweils die beiden Bescheide.
Bei Rolf Schmidt wird ganz selbstverständlich von einer völlig anderen Lösung ausgegangen, und auf die Alpmann'sche Variiante gar nicht eingegangen. Schmidt sagt: Wenn der Ausgangsbescheid in der Gestalt der Verböserung angefochten wird, dann ist das eine einheitliche Prüfung (was ich wegen § 79 I VwGO sehr viel logischer finde und auch selbst so gemacht hätte, wäre ich nicht auf Alpmann gestoßen). Wenn der Ausgangsbescheid rechtmäßig war und die Verböserung rechtswidrig, dann wird eben nur die Verböserung aufgehoben (§ 113 I S. 1 VwGO: "soweit").
Jetzt könnte man sagen, das sei eine reine Aufbaufrage. Aber erstens ist der Aufbau in Jura ja nun mal sehr wichtig. Und zweitens habe ich noch ein materiell-rechtliches Problem:
Alpmann zitiert nämlich in seinem Rep-Fall zur rip (also nicht im Skript) einen Streit. Umstritten ist demnach, ob der Widerspruchsbescheid überhaupt isoliert aufgehoben werden kann, wenn doch der Ausgangsbescheid angegriffen wird und wenn ja, mit welchen Konsequenzen (eine Streitdarstellung, die ich leider noch nicht ganz erfasst habe). Aber: Wie sollte ich das denn in Rolf Schmidts Aufbau unterbringen? Hier wird ja gar nicht mehr getrennt zwischen den Bescheiden.
Versteht mich nicht falsch, ich will nicht sagen, dass Rolf Schmidt es falsch macht (zumal ich es ja auch so machen wollen würde). Aber was meint denn ihr dazu? Welcher Aufbau ist richtig, und wie kommt man zu dem Problem der isolierten Aufhebbarkeit, wenn man wie Rolf Schmidt vorgeht?
Fragende Grüße,
Anja
