Polizei in fremden Uniformen

Gelöschter Nutzer

Hallo zusammen !
Ich bin Referendar und wurde von meinem Ausbilder gerade mit folgendem Problem konfrontiert:
Offensichtlich bedient sich die Polizei hin und wieder bei ihren Einsätzen fremder Uniformen. So kann es z.B. sein, dass SEK - Beamte plötzlich Feuerwehruniformen oder Rettungsassistentenkleidung tragen, um etwa Täter zu täuschen.
Ob dies rechtlich zulässig sein kann, ist meine Frage bzw. die meines Ausbilders .... hat irgendjemand zu dieser Problematik schon mal was gehört oder gelesen, insbesondere einen Aufsatz oder ein Urteil ??
Vielen Dank schon mal !!!

Tequila

Vielleicht fehlt mir einfach das Problembewusstsein, aber warum sollte dies rechtlich nicht zulässig sein? Es gibt ja keinen Uniformzwang, in zivil dürfen die doch auch rumlaufen.

Gelöschter Nutzer

Tequila hat geschrieben:Vielleicht fehlt mir einfach das Problembewusstsein, aber warum sollte dies rechtlich nicht zulässig sein? Es gibt ja keinen Uniformzwang, in zivil dürfen die doch auch rumlaufen.

Das, das fehlt dir. Ob jemand eine Uniform tragen darf, hat nichts mit einem etwaigen Uniformzwang zu tun. Z.B. steht im SoldatenG, dass sich jemand strafbar macht, wenn er unbefugt eine Bundeswehruniform trägt. Das gilt auch für andere hoheitliche Bereiche. Maßgeblich ist das jeweilige Gesesetz.