Verständnisproblem

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

Antworten
Gelöschter Nutzer

Verständnisproblem

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

Wir gehen davon aus, dass ein Gesetz von einer Fraktion in den Bundestag eingebracht wurde. Es wurde erfolgreich abgestimmt und an den Bundesrat weitergegeben. Der ist gegen das Gesetz. Aber Bundestag stimmt mit Mehrheit gegen den Eispruch. Das Gesetz wird dann vom Bundespräsidenten verkündet.

Nun folgender Frage am Ende dich ich nicht ganz verstehe:

"Welche Möglichkeiten hat der Bundestagsabgeordnete C, der erst kurz nach der Beschlußfassung des Bundestages von einer Urlaubsreise nach Berlin zurückgekehrt ist, gegen das Abstimmungsverhalten des Bundestages vorzugehen?
Prüfen Sie die Erfolgsaussichten entsprechender Rechtsbehelfe!"

Welcher Zeitpunkt ist mit "kurz nach der Beschlußfassung des Bundestages" gemeint ? Ist der Zeitpunkt vor oder nach der Verkündigung des Gesetzes gemeint ?

Ich hoffe Ihr könnt mir helfen.
jacno
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)
Beiträge: 281
Registriert: Sonntag 26. Dezember 2004, 16:37

Beitrag von jacno »

Kurz danach klingt nach davor

Aber was würde es denn für einen Unterschied machen, ob es nun vor oder nach der Verkündung war? Darauf hatte doch der Abgeordnete dann sowieso keinen Einfluss mehr, oder?
Gelöschter Nutzer

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

hat sich schon erledigt ... manchmal denkt man einfach zu kompliziert *g*
Antworten