Ich weiß, was sie beinhaltet.
Aber wo wird sie rechtsdogmatisch verortet.
Richterrecht???
Bei einem zwischen mehreren Richtern eines OLG alle zwei Jahre in einem Hinterzimmer mit Unterstützung von 'Experten' erzeilten Konsens.
Gewohnheitsrecht???
Weil jeder RA daraun abgöttisch hängt, genauso wie jeder Richter?
.....
Danke für Eure Ideen.
Was ist die Düsseldorfer Tabelle?
Moderator: Verwaltung
- dergrinch
- Super Power User
- Beiträge: 1183
- Registriert: Mittwoch 18. August 2004, 14:22
Da werden doch nur OLG-Urteile zusammengefasst. Stark genug für Richter- oder Gewohnheitsrecht ist das noch nicht.
Ich würde sagen, das ist bloß eine Hilfe bei der Auslegung der Unterhaltsvorschriften. Da könnte man auch einzelne Urteile für heranziehen. Für die Übersicht und auch Einheitlichkeit der Rspr. gibt´s halt die Tabellenform.
Ich würde sagen, das ist bloß eine Hilfe bei der Auslegung der Unterhaltsvorschriften. Da könnte man auch einzelne Urteile für heranziehen. Für die Übersicht und auch Einheitlichkeit der Rspr. gibt´s halt die Tabellenform.
- dergrinch
- Super Power User
- Beiträge: 1183
- Registriert: Mittwoch 18. August 2004, 14:22
DIe Meinung des BGH dazu - ohne meine Wertung!
Der BGH hat zu den Tabellen mal festgestellt, daß es sich um eine "richterlichen Entscheidungshilfe" handelt, der keine einer Rechtsnorm vergleichbare Verbindlichkeit zukommt, BGH NJW 2000, 3140. Eine gemischte, konkret/pauschale Berechnung des Bedarfs ist nicht mehr zulässig, vgl Bamberger/Roth § 1610, 7.
Der BGH hat zu den Tabellen mal festgestellt, daß es sich um eine "richterlichen Entscheidungshilfe" handelt, der keine einer Rechtsnorm vergleichbare Verbindlichkeit zukommt, BGH NJW 2000, 3140. Eine gemischte, konkret/pauschale Berechnung des Bedarfs ist nicht mehr zulässig, vgl Bamberger/Roth § 1610, 7.
- dergrinch
- Super Power User
- Beiträge: 1183
- Registriert: Mittwoch 18. August 2004, 14:22
- Olli
- Moderator
- Beiträge: 13521
- Registriert: Donnerstag 24. Februar 2005, 16:26
- Ausbildungslevel: Interessierter Laie
Die Signatur von huckster zum BGH hilft weiter...
In Bayern ist prinzipiell alles schwerer als im Rest der Republik, auch das Kilo Mehl. (Ara, 24.01.2012)
Morgenmagazin: Wir geben ab zur Tagesschau nach Hamburg. Auch eine sehr schöne Stadt.
Jens Riewa: Die schönste. Guten Morgen meine Damen und Herren.
Morgenmagazin: Wir geben ab zur Tagesschau nach Hamburg. Auch eine sehr schöne Stadt.
Jens Riewa: Die schönste. Guten Morgen meine Damen und Herren.