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BeitragVerfasst: Mittwoch 7. März 2018, 19:25 
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Beiträge: 7977
Gerade gelesen, passt zur Thematik:

Zitat:
Der Satz im Koalitionsvertrag gibt Rätsel auf: Einbrüche in Tierställe sollen effektiver bestraft werden – sogar mit einem neuen Tatbestand? Dabei gab es zuletzt einen OLG-Freispruch für einbrechende Tierschützer. Was plant der Gesetzgeber?


https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... ierschutz/

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Having cats in the house is like living with art that sometimes throws up on the carpet


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BeitragVerfasst: Mittwoch 7. März 2018, 22:06 
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Registriert: Freitag 18. Januar 2008, 17:08
Beiträge: 1339
Man hätte allerdings vor Veröffentlichung des Beitrages noch die Stellungnahme der Justiziarin und Geschäftsführerin des Landgestüts Warendorf abwarten müssen.


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"Der Versicherungsnehmer ist verpflichtet, bei Tod eine Sterbeurkunde vorzulegen." (Nr. 4.6 AVB Reiserücktritt)


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BeitragVerfasst: Donnerstag 8. März 2018, 09:45 
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Registriert: Dienstag 4. März 2008, 17:37
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[enigma] hat geschrieben:
Es war dann in der Berufung sogar das LG Magdeburg. Und es ist nicht so abwegig, wenn man unter den "anderen" ohne ::roll: auch juristische Personen und ungeborenes Leben versteht.


Mit dem Unterschied freilich, dass juristische Personen und Ungeborene von der Rechtsordnung als Träger von Rechten anerkannt sind. Tiere sind das, Artikel 20a GG und § 90a BGB zum Trotz, nicht.

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"Der Angekl. berichtete auch hierüber Prof. Dr. H. und außerdem dem Bundeskanzler Dr. A., der damals zugleich Außenminister war."

--- BGH NJW 1960, 1678


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BeitragVerfasst: Donnerstag 22. März 2018, 14:45 
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Registriert: Donnerstag 19. Juni 2008, 01:32
Beiträge: 4954
Schnitte hat geschrieben:
[enigma] hat geschrieben:
Es war dann in der Berufung sogar das LG Magdeburg. Und es ist nicht so abwegig, wenn man unter den "anderen" ohne ::roll: auch juristische Personen und ungeborenes Leben versteht.


Mit dem Unterschied freilich, dass juristische Personen und Ungeborene von der Rechtsordnung als Träger von Rechten anerkannt sind. Tiere sind das, Artikel 20a GG und § 90a BGB zum Trotz, nicht.


In der aktuellen JuS wird das Thema behandelt: "Das Tier in der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe" (JuS 2018, 333 bis 336).


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