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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 12:05 
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Registriert: Mittwoch 15. März 2017, 11:58
Beiträge: 3
Hey ihr Lieben, O:)
arbeite mal wieder an freiwilligen Ausarbeitung und bräuchte ein paar Denkanstöße..

Person X ist eingetragener Kaufmann und bringt ein neues patentiertes Medikament auf den Markt. Wenige Zeit später bringt der ebenfalls eingetragene Kaufmann Y das gleiche Medikament unter anderen Namen heraus, ohne eine Lizenzierung bei X für 400.000. p.a beantragt zu haben. Y hat sehr gutes kaufmännisches Geschick und schafft so in den beiden Jahren in denen er es veräußert nach Abzug aller Kosten einen Netto-Erlös vor Steuern iHv. insgesamt € 1,5 Mio. zu erwirtschaften. Dann stellt er die Produktion und den Vertrieb wieder ein. Der Vertrieb des Y hat zu einer gewissen Verdrängung des X im Schmerzmittelwettbewerb geführt. Dieser muss so in den letzten beiden Jahren Gewinneinbußen iHv. € 250.000 hinnehmen.

Meine Frage daher: Kann X von Y 1,5 Mio verlangen, oder eher weniger. Wie muss ich berücksichtigen, dass beide Kaufmänner sind?

DANKE :)


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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 12:05 
Newbie
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Registriert: Mittwoch 15. März 2017, 11:59
Beiträge: 1
Hey ihr Lieben,

ich schreibe momentan an einer Probe für meine Facharbeit und würde in diesem Rahmen
gern möglichst viele Aspekte diskutieren und wiederholen, vielleicht habt ihr ja noch ein
paar neue Anregungen für mich! :)

Sachverhalt:
X hat das Patent ohne Erlaubnis des Y genutzt und durch den Vertrieb des produzierten
Schmerzmittels einen Erlös von 1,2 Mio. Euro erwirtschaftet, während Y Gewinneinbußen
von 300.000 Euro hinnehmen musste. Y stellt dann die Produktion ein und steckt den
Gewinn in eine GmbH, die er an Z für den symbolischen Preis von 1 Euro verkauft, da sie
nicht gut läuft. 2 Jahre später erfährt X nun von der illegalen Nutzung seines Patents und
fordert von Y die 1,2 Mio. Euro.

- Zu Recht? Wie würdet ihr die Abwicklung im Mehrpersonenverhältnis möglichst übersichtlich
und zutreffend darstellen?

- Kommt vielleicht auch ein Anspruch aus GoA/ Delikt in Betracht? Und in welchem Umfang
kann X seine Forderung gegen Y geltend machen?

Liebe Grüße


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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 12:17 
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 9037
Nein, Zufälle gibt es. Wollt ihr eure Hausarbeit ggf. allein schreiben?

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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 15:01 
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Registriert: Mittwoch 15. März 2017, 11:58
Beiträge: 3
Dann scheinen wir wohl beide in einem Semester zu sein :D Ist das etwa ein Verbrechen? Denke auch nicht, dass das gegen die AGB verstößt. Wir erwarten ja keine Lösung im Gutachtenstil, sondern lediglich ein paar Denkanstöße.. Oder was denkt ihr warum und wofür hier so viele das Forum nutzen?

Ganz herzliche Grüße :sunny: :nike: :love5:


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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 15:12 
Super Power User
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Registriert: Freitag 1. Januar 2016, 17:47
Beiträge: 1188
Interessanterweise postet ihr beide den exakten Wortlaut auch praktisch zeitgleich in andere Foren:

http://www.juraforum.de/forum/t/wichtig-und-schwierig-patentklau-unter-kaufmaennern.586144/

http://www.juraforum.de/forum/t/illegale-patentnutzung-bereicherungsrecht.586143/



Ganz großer Zufall...

GeRecht hat geschrieben:
Oder was denkt ihr warum und wofür hier so viele das Forum nutzen?


Und dieses Argument finde ich auch immer so... sagen wir, wenig intelligent. Hätte man sich mit dem Forum, in dem man sich anmeldet, mal auseinandergesetzt, wüsste man, dass hier auch diskutiert wird, ohne dass sich alle gegenseitig "Denkanstöße" für Hausarbeiten geben ::roll:

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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 15:21 
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Registriert: Mittwoch 15. März 2017, 11:58
Beiträge: 3
Du hast ja Stalking-skills..Respekt :woohoo :cheers:
Gut geschlossen, wir sind auch miteinander befreundet.
Hm aber was will man denn bitte in einem "Jura-Forum" sonst? Über Recht als solches plaudern, weil es so interessant ist? Man holt sich ja irgendwie immer Rat ein, auch wenn man es vielleicht geschickter anstellt und es mehr verdeckt. Aber Butter bei die Fische, dann löscht mich gerne aus diesem Forum, wenn hier keine vernünftigen Antworten kommen, sondern nur Vorwürfe und "Besserwissereien".

Liebste Grüße


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BeitragVerfasst: Mittwoch 15. März 2017, 15:26 
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