Annahmeverzug Rücktritt

Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Zivilprozeßrecht

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Justitian
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Annahmeverzug Rücktritt

Beitrag von Justitian »

Was passiert eigentlich mit einem Vertrag wenn der Gläubiger ewig in Annahmeverzug bleibt? Der Schuldner kann ja dann in Bezug auf die Gegenleistung wegen § 320 BGB nicht nach § 323 BGB zurücktreten, ich könnte mir allenfalls § 324 BGB vorstellen (Verletzung der Leistungstreuepflicht).
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17
Honigkuchenpferd
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Re: Annahmeverzug Rücktritt

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Durch Nichtabnahme kann natürlich auch Schuldnerverzug eintreten, insbesondere beim Kaufvertrag (vgl. § 433 II BGB), was dann zu § 323 I BGB führen kann.
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