Aktenzeichen online nicht auffindbar, gab es das wirklich?

Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Zivilprozeßrecht

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galantEr
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Aktenzeichen online nicht auffindbar, gab es das wirklich?

Beitrag von galantEr »

Guten Tag, ich wollte mich über ein Urteil am OLG Düsseldorf und weitere Urteile an Landgerichten informieren. Doch leider finde ich bei juris und sonstwo einfach garnix zu den Aktzenzeichen. Ich vermute deshalb fast, jemand hat Urteile gefälscht.
Darf ich beim OLG Düsseldorf anrufen und fragen, ob es das Urteil gab und ob es bei diesem auch um den Fall xyz ging bzw ob dort die Person beteiligt war, die sie vorgibt?

FIndet man sowas auch Sonntags raus oder muss ich wohl bis morgen warten? :D
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Tibor
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Re: Aktenzeichen online nicht auffindbar, gab es das wirklic

Beitrag von Tibor »

Das Gros der Urteile von LG/OLG wird nicht veröffentlicht!
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thh
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Re: Aktenzeichen online nicht auffindbar, gab es das wirklic

Beitrag von thh »

galantEr hat geschrieben:Guten Tag, ich wollte mich über ein Urteil am OLG Düsseldorf und weitere Urteile an Landgerichten informieren. Doch leider finde ich bei juris und sonstwo einfach garnix zu den Aktzenzeichen. Ich vermute deshalb fast, jemand hat Urteile gefälscht.
Urteile werden nur in Ausnahmefällen veröffentlicht, nämlich dann, wenn sie von (zumeist: rechtlichem) Interesse sind. Das trifft für etliche Entscheidungen der Oberlandesgerichte zu, ab und an für solche der Landgerichte und praktisch nie für solche der Amtsgerichte. Dementsprechend ist auch nur ein Bruchteil der Entscheidungen - vermutlich < 0,1% - bei Juris und anderswo recherchierbar.
galantEr hat geschrieben:Darf ich beim OLG Düsseldorf anrufen und fragen, ob es das Urteil gab und ob es bei diesem auch um den Fall xyz ging bzw ob dort die Person beteiligt war, die sie vorgibt?
Anzurufen ist natürlich nicht verboten, vermutlich aber wenig erfolgversprechend; im Zweifel werden schriftliche Anfragen erfolgversprechender sein. Angaben zu den Namen der beteiligten Personen wird man aus Gründen des Datenschutzes nicht erhalten dürfen, der Sachverhalt wird sich aus den vorhandenen Daten nur abstrakt ("wegen Forderung", "wegen Unterlassung") ergeben und auch nur insoweit beauskunftet werden können.
galantEr hat geschrieben:FIndet man sowas auch Sonntags raus oder muss ich wohl bis morgen warten? :D
Nachdem man außerhalb der üblichen Dienstzeiten weder beim OLG Düsseldorf noch bei einem anderen Gericht telefonisch jemanden für Auskünfte dieser Art erreichen können wird, wird es wohl des weiteren Abwartens bedürfen.
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