Wie viel Ähnlichkeit zu patentierten Produkten erlaubt?

ArbeitsR, Freiwillige Gerichtsbarkeit, Grundlagenfächer, InternetR, Steuer- und SteuerstrafR, Wirtschafts- und WettbewerbsR sowie sonstige Nebengebiete

Moderator: Verwaltung

Gesperrt
Gelöschter Nutzer

Wie viel Ähnlichkeit zu patentierten Produkten erlaubt?

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

Hallo zusammen,

nehmen wir an Person A möchte ein Produkt aus Amerika nach Deutschland bringen.

Frage 1:
- Es gibt bereits ein Patent in USA.
- Ab wann kann der Patentinhaber kein Patent mehr in Deutschland anmelden?
- Ist es möglich, dass Person A sogar das Produkt 1zu1 kopiert (selber Name, selbes Produkt)?

Frage 2:
- Es gibt ein europaweites Patent.
- Wie sehr muss das Produkt umgeändert werden, damit Patentrechte nicht verletzt werden (Design, Textilstoffe)? => Beispielprodukte siehe unten.

Fiktive Beispielprodukte:
- Ein Göffel (Gabel+Löffel), der in USA patentiert ist.
- Eine Baumwollmütze für Glasflaschen, welche vor dem Zerbrechen und Abkühlen im Outdoorbereich schützen sollen.

Ich hoffe, ich bin hier richtig!
Danke vorab für jegliche Unterstützung, Karsten!
Benutzeravatar
Tibor
Fossil
Fossil
Beiträge: 16441
Registriert: Mittwoch 9. Januar 2013, 23:09
Ausbildungslevel: Ass. iur.

Re: Wie viel Ähnlichkeit zu patentierten Produkten erlaubt?

Beitrag von Tibor »

Nein. Nicht richtig, weil es hier keine Rechtsberatung gibt. Geschlossen.
"Just blame it on the guy who doesn't speak English. Ahh, Tibor, how many times you've saved my butt."
Gesperrt