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BeitragVerfasst: Donnerstag 9. März 2017, 15:47 
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Registriert: Donnerstag 9. März 2017, 15:45
Beiträge: 2
Hallo liebe Community,

Folgender Sachverhalt, der sich kürzlich ergeben hat. In einer Diskussion mit Freunden, war der folgende Fall nicht ganz klar - vielleicht gibt es hier einen Experten, der helfen kann, diesen fiktiven Fall (Aufgabe im Studium) zu erörtern:

Zwischen AN und AG wird ein Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag vereinbart. Der genaue Wortlaut in dem Fallbeispiel lautet folgendermaßen:

Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, für die Dauer von 2 Jahren nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in selbständiger, unselbständiger oder sonstiger Weise, für kein Unternehmen tätig zu werden, das mit dem Arbeitgeber im direkten oder indirekten Wettbewerb steht oder mit einem Wettbewerbsunternehmen verbunden ist. In gleicher Weise ist es dem AN untersagt, während der Dauer dieses Verbots ein solches Unternehmen zu errichten, zu erwerben oder sich hieran zu beteiligen. Das Wettbewerbsverbot gilt auch zugunsten der mit dem Arbeitgeber verbundenen Unternehmen.
[...]
Im übrigen gelten die Vorschriften der §§ 74 ff. HGB
.


Es fehlt ein "Grenzgebiet" / Ort für dieses Wettbewerbsverbot. Gilt dieses international oder für Deutschland?
Es fehlt die Beschreibung der Produkte, die der AG vertreibt.
Ist dieses Wettbewerbsverbot so überhaupt zulässig oder gar nichtig?

Über eine anregende Diskussion, würde ich mich freuen!

Gruß
TJay


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BeitragVerfasst: Donnerstag 9. März 2017, 15:51 
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 7684
https://www.darmstadt.ihk.de/produktmar ... ot/2564028

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h ... haedigung/

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BeitragVerfasst: Donnerstag 9. März 2017, 16:17 
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Registriert: Donnerstag 9. März 2017, 15:45
Beiträge: 2
Hi, ähnliche Artikel habe ich bereits im Internet gefunden und aus meinem Verständnis heraus, würde ich sagen, dass diese Klausel nichtig ist..
Hier nochmal der vollständige Paragraph aus dem Fallbeispiel:

http://fs5.directupload.net/images/170309/v3egznsl.jpg

Bitte um kurze Ausführung, falls ich mich irre.

Merci


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BeitragVerfasst: Donnerstag 9. März 2017, 16:21 
Moderator
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Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 7684
Klar, Fallbeispiel. An der Nase rumführen lassen wir uns hier nicht. Hier gibt es keine Rechtsberatung.

Geschlossen.

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