[WirtschR] Markenpiraterie

Gelöschter Nutzer

Hi, ich hoffe mal, dass meine Frage hier halbwegs im richtigen Forum steht.
Gestern habe ich beim Surfen im Internet einen Shop entdeckt, der ganz offen damit wirbt, die besten Repliken für Uhren, Taschen und andere Markenware zu verkaufen. Teils auch zu Preisen, die dem Original recht nahe kommen.
Mich würde mal interessieren, was Juristen dazu sagen, die schon weiter sind als ich. Meint ihr, der Kerl hat einfach nur starke Nerven? Das kann doch nicht leagl sein...In den AGB schließt er die Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen aus, geht das?

Hier müssten doch auch jede Menge Markenrechtsverletzungen vorliegen?
Wenn sich jemand die Seite ma angucken will, einfach ne Nachricht an mich, dann geb ich die Adresse.

Ich bin mal auf eure Antworten gespannt

Gelöschter Nutzer

Da gibt es eine Entscheidung mit dem Titel "original gefäschte Rolex-Uhren" (oder so ähnlich - Fundstelle leider gerade nicht präsent) zu, nach der - zu Recht - der Hinweis darauf, dass es sich um ein Plagiat handelt, den Tatbestand der Markenverletzung nicht ausschließt. Dennoch gibt es auch weiterhin einige Schlaumeier, die anders argumentieren.

Eine andere Frage ist diejenige der praktischen Duchsetzbarkeit das Anspruchs. Die etwas gewiefteren Markenpiraten dieser Couleur sitzen gerne einmal auf den Bahamas oder ähnlich und lassen die Website regelmäßig auch in einem Land hosten, in dem Rechtsverfolgung zumeist gleichfalls wenig Aussicht auf Erfolg bietet. Im Einzelfall vermag dann noch ein Antrag auf Zollüberwachung für Einfuhren dieses Anbieters in die EU / nach D Abhilfe bieten. Manchmal bleibt aber leider nur die geballte Faust in der Tasche...