Erfahrung mit Verfassungsbeschwerden

[Einwendungsduschgriff]

Nun gut, dass die AR-Belehrung häufig genug nicht mit dem Votum übereinstimmt, ist Dir bekannt?

Deine Neuformulierung begrenzt übrigens die Möglichkeit einer Durchsetzungsannahme, weil sie nur auf den Beschwerdeführer blickt.

[Pippen]

Deine Neuformulierung begrenzt übrigens die Möglichkeit einer Durchsetzungsannahme, weil sie nur auf den Beschwerdeführer blickt.

Wie meinst du das?

Hier mal schnell mit copy & paste zur Grunddefinition des BVerfG zu 93 II b: Blabla alles schön, wenn die geltend gemachte Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten besonderes Gewicht hat oder den Beschwerdeführer in existentieller Weise betrifft. Besonders gewichtig ist eine Grundrechtsverletzung, die auf eine generelle
Vernachlässigung von Grundrechten hindeutet oder wegen ihrer Wirkung geeignet ist, von der Ausübung von Grundrechten abzuhalten. Eine geltend gemachte Verletzung hat ferner dann besonderes Gewicht, wenn sie auf einer groben Verkennung des durch ein Grundrecht gewährten Schutzes oder einem geradezu leichtfertigen Umgang mit grundrechtlich geschützten Positionen beruht oder rechtsstaatliche Grundsätze kraß verletzt. ...

Hieraus ergibt sich mE schon, dass Willkür als solches ausreicht. Es ist ja auch im Sinne des Staates, dass Willkürakte (anders als rechtswidrige Entscheidungen) möglichst nicht auftreten sollen, weil sie das Staatskonstrukt besonders angreifen; sie sind quasi ein Riss in der Matrix.

[thh]

Es reicht doch keiner sowas beim BVerfG ein ohne auch nur einen Kommentar dazu gelesen zu haben.

Du solltest Dir diesen vielleicht etwas naiven, aber tröstenden Blick auf die Welt unbedingt erhalten.

[immer locker bleiben]

Ich stelle fest, dass meine Frage zur Vergütung nicht beantwortet wurde.