Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Mittwoch 23. August 2017, 00:43

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Erledigung oder Klagerücknahme
BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Januar 2017, 16:21 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 21. Oktober 2010, 16:10
Beiträge: 20
In meinem fiktiven Fall wurde eine befristete einstweilige Anordnung nach GewSchG erlassen. 2 Wochen vor Fristablauf hat der AG einen Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung gestellt verbunden mit dem Antrag auf Aufhebung.
Das Gericht hat den Antrag nicht umgehend zugestellt, so dass die e.A. sich durch Zeitablauf erledigt hat.
Jetzt felt hier offensichtlich das Rechtsschutzbedürfnis.

Welche Möglichkeiten hätte der Ag hier? Antragsrücknahme ist klar. Erledigung? Bei vorhersehendem Fristablauf? Dr Antrag war zur Zeit der Einreichung zulässig und begründet.

Bitte um Ideen und ggfl. Anträge! Danke!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
 Betreff des Beitrags: Re: Erledigung oder Klagerücknahme
BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Januar 2017, 16:40 
Moderator
Moderator
Benutzeravatar

Registriert: Donnerstag 10. Januar 2013, 00:09
Beiträge: 8569
Wie ist denn die Kostenfolge bei Erledigungserklärung einer zulässigen und begründeten Sache bei Erledigung nach Anhängigkeit und wie ist die Kostenfolge einer Rücknahme?

_________________
"Just blame it on the guy who doesn't speak English. Ahh, Tibor, how many times you've saved my butt."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Erledigung oder Klagerücknahme
BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Januar 2017, 16:51 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 21. Oktober 2010, 16:10
Beiträge: 20
ist es hier genauso wie in einem gewöhnlichen Klageverfahren? Dann wäre es ja klar. Aber irgendwie bin ich da nicht ganz sicher.
Und eine Klagerücknahme, verbunden mit Kostenantrag fürht auch nicht zwangsläufig zur Kostentragung.

Aber meine Lösung wäre hier auch Erledigungserklärung.
Dann geht das Verfahren im Prinzip weiter... die Rechtmäßigkeit der e. A. wird geprüft und im Ergebnis über Kosten entschieden.
#-o :crazy:


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Erledigung oder Klagerücknahme
BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Januar 2017, 17:04 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Donnerstag 21. Oktober 2010, 16:10
Beiträge: 20
oder doch Antragsrücknahme mit Kostenantrag? :eeeek:


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: berliner28


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite