Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Donnerstag 14. Dezember 2017, 08:29

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 14 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Montag 3. Juli 2017, 20:28 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 11:05
Beiträge: 11
Mdt. wird aus §§ 275, 280 BGB außergerichtlich in Anspruch genommen. Ihn triff zwar kein Verschulden. Er kann dies aber nur selbst "bezeugen" und würde in einem Passivprozess deshalb unterliegen. Idee: Mdt. zahlt unter Vorbehalt und tritt den vermeintlich entstandenen Bereicherungsanspruch an einen Dritten ab, der die Forderung unter Benennung des Mdt. als Zeugen einklagt.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Montag 3. Juli 2017, 21:33 
Power User
Power User

Registriert: Samstag 30. Juli 2011, 23:50
Beiträge: 383
Klingt etwas bizarr - müsste aber klappen (es sei denn, der, der deinen Mandanten verklagen will, ist pleite).

_________________
Sind Sie ein Mensch? Sowas Ähnliches, ich bin Anwalt.

Blade II


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Montag 3. Juli 2017, 21:51 
Urgestein
Urgestein
Benutzeravatar

Registriert: Dienstag 4. November 2014, 08:51
Beiträge: 6280
Dass man Forderungen abtritt um den ehemaligen Forderungsinhaber als Zeugen vernehmen zu können ist ja nicht neu. Gibt es hier denn keine Probleme mit § 814 bzw. § 242?. Der § 814 wird hier ja bewusst ausgeschaltet und umgangen in dem man unter Vorbehalt zahlt. Dass eine Zahlung unter Vorbehalt generell zulässig ist um nicht in Konflikt mit § 814 zu geraten ist mir schon klar, macht ja man auch oft (bspw. im Mietrecht). Aber wenn man das hier nur aus dem Grund tut um dem Beklagten hier eine eigene Klage (bzw. die Zeugenstellung) zu ermöglichen, ist das dann nicht irgendwie rechtsmissbräuchlich iSd. § 242 BGB? Mir fehlt natürlich die Erfahrung, ich bin ja auch kein Anwalt, wahrscheinlich liegt da auch kein Problem und es ist einfach nur reine Prozesstaktik, aber es ist mir aufgefallen :) Die Idee finde ich jedenfalls gut :D

_________________
Having cats in the house is like living with art that sometimes throws up on the carpet


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Montag 3. Juli 2017, 23:53 
Power User
Power User
Benutzeravatar

Registriert: Mittwoch 20. Februar 2013, 02:09
Beiträge: 604
Wohnort: München
In diesen Fällen wird typischerweise diskutiert, ob die Zession wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit nach § 138 I BGB nichtig ist. Dies verneint man aber mit der Argumentation, das Gericht würde iRd. freien Beweiswürdigung den schwachen Beweiswert des Zedenten als immer noch wirtschaftlichen Forderungsinhaber berücksichtigen und es sei eine Vernehmung auch des Beklagten von Amts wegen durchzuführen.

_________________
"[...] führt das ja nicht dazu, dass eine Feststellungsklage mit dem Inhalt "Wie wird das Wetter morgen?" zulässig wird" - Swann, 01.03.17


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Dienstag 4. Juli 2017, 17:44 
Fossil
Fossil
Benutzeravatar

Registriert: Mittwoch 28. November 2007, 19:06
Beiträge: 9820
Wohnort: Berlin
Justitian hat geschrieben:
In diesen Fällen wird typischerweise diskutiert, ob die Zession wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit nach § 138 I BGB nichtig ist. Dies verneint man aber mit der Argumentation, das Gericht würde iRd. freien Beweiswürdigung den schwachen Beweiswert des Zedenten als immer noch wirtschaftlichen Forderungsinhaber berücksichtigen und es sei eine Vernehmung auch des Beklagten von Amts wegen durchzuführen.

Die Abtretung für nichtig zu erklären halte ich für abwegig.

In der Tat wird das Gericht das aber bei der Beweiswürdigung berücksichtigen; ansonsten: ja, so ein Vorgehen kann funktionieren. Kommt auch immer mal wieder vor (Du bist nicht der erste, der auf diese Idee kommt). Das "Bauchgefühl" des Gerichts gewinnt man damit aber nicht ...

_________________
You might remember me from such posts as this.
Bild


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Dienstag 4. Juli 2017, 20:49 
Fossil
Fossil

Registriert: Freitag 2. April 2004, 18:13
Beiträge: 13055
immer locker bleiben hat geschrieben:

In der Tat wird das Gericht das aber bei der Beweiswürdigung berücksichtigen; ansonsten: ja, so ein Vorgehen kann funktionieren. Kommt auch immer mal wieder vor (Du bist nicht der erste, der auf diese Idee kommt). Das "Bauchgefühl" des Gerichts gewinnt man damit aber nicht ...


Ja, der Trick "ich habe jetzt aber einen Zeugen" ist recht durchsichtig - mal ganz davon abgesehen, dass das Gericht dem Zeugen nicht glauben muss.

_________________
"Auch eine stehengebliebene Uhr kann noch zweimal am Tag die richtige Zeit anzeigen; es kommt nur darauf an, daß man im richtigen Augenblick hinschaut." (Alfred Polgar)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Mittwoch 5. Juli 2017, 17:19 
Fossil
Fossil
Benutzeravatar

Registriert: Mittwoch 28. November 2007, 19:06
Beiträge: 9820
Wohnort: Berlin
Eben. Man kann sowas schon machen. Aber dann sollte man ein bisschen was in der Hand haben, was die "Zeugenaussage" noch zusätzlich stützt. Und wenn man das hat, tut's ggf. auch die Anhörung als Partei ...

_________________
You might remember me from such posts as this.
Bild


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Samstag 8. Juli 2017, 15:28 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 11:05
Beiträge: 11
Danke für die Einschätzungen!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Mittwoch 12. Juli 2017, 15:06 
Power User
Power User

Registriert: Montag 10. März 2014, 09:03
Beiträge: 537
Am bizarrsten finde ich fast noch die AGL.

_________________
"Die Rezeptur für's Examen ist ganz einfach: 30% Vorbereitung, 20% Glück und 50% geiler Typ."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Mittwoch 12. Juli 2017, 18:04 
Fossil
Fossil
Benutzeravatar

Registriert: Mittwoch 28. November 2007, 19:06
Beiträge: 9820
Wohnort: Berlin
Wieso? Was ist denn am Bereicherungsrecht bizarr?

_________________
You might remember me from such posts as this.
Bild


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Donnerstag 13. Juli 2017, 09:21 
Power User
Power User

Registriert: Montag 10. März 2014, 09:03
Beiträge: 537
Zitat:
Mdt. wird aus §§ 275, 280 BGB außergerichtlich in Anspruch genommen

_________________
"Die Rezeptur für's Examen ist ganz einfach: 30% Vorbereitung, 20% Glück und 50% geiler Typ."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Donnerstag 13. Juli 2017, 15:10 
Fossil
Fossil
Benutzeravatar

Registriert: Mittwoch 28. November 2007, 19:06
Beiträge: 9820
Wohnort: Berlin
Ach so ... ja, gut. Ich war jetzt schon einen Schritt weiter bei der Rückforderungsklage nach § 812. Ich hatte nicht unterstellt, dass die behauptete Anspruchsgrundlage der Gegenseite wirklich sauber dargestellt wurde, weil es für die eigentliche Frage des Threaderstellers darauf nur am Rande ankam.

_________________
You might remember me from such posts as this.
Bild


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Samstag 15. Juli 2017, 16:05 
Noch selten hier
Noch selten hier

Registriert: Dienstag 7. Februar 2012, 11:05
Beiträge: 11
Brainiac hat geschrieben:
Am bizarrsten finde ich fast noch die AGL.


Inwiefern?


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Klappt Das?
BeitragVerfasst: Montag 17. Juli 2017, 09:27 
Power User
Power User

Registriert: Montag 10. März 2014, 09:03
Beiträge: 537
Nur formal. Gemeint sein dürfte doch wohl entweder §§ 280 I, III, 283 oder § 311a - ggf. iVm besonderer Verweisungsnorm

_________________
"Die Rezeptur für's Examen ist ganz einfach: 30% Vorbereitung, 20% Glück und 50% geiler Typ."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 14 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite