Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

!!! Vor dem Schreiben die Foren-Regeln LESEN !!!

Wir werden heute, Montag 21., das Upgrade nochmal versuchen, wofür das Forum gegen 13:30 wieder für ca. 24 Std. offline gehen wird.

 

Aktuelle Zeit: Montag 21. Mai 2018, 12:42

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 6 Beiträge ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: Dienstag 3. April 2018, 14:39 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Dienstag 29. März 2011, 15:44
Beiträge: 129
Hallo,

folgendes:

Nehmen wir an, dem Kläger gelingt der Beweis nicht, dass er Eigentümer der Sache ist, dessen Herausgabe er klageweise verlangt. Die Klage wird abgewiesen, aber es wird ja damit nicht darüber entschieden, wer Eigentümer der Sache ist.

Könnte es für die Beklagtenseite nicht sinnvoll sein, im Rahmen einer Widerklage feststellen zu lassen, dass die Beklagtenseite Eigentümer der Sache ist?

Denn welche Wirkung hat eine solche Klageabweisung ohne Widerklage? Kann der Kläger z.B. erneut Klage erheben, um die Herausgabe zu verlangen, indem er z.B. einen anderen Sachverhalt und/oder neue angebliche Beweise vorträgt oder aber z.B. durch einen Umzug des Beklagten wäre ein anderes Gericht zuständig?

Danke schon mal u vG
Calipso


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 3. April 2018, 20:49 
Häufiger hier
Häufiger hier

Registriert: Sonntag 13. April 2014, 20:00
Beiträge: 65
Wäre das nicht eine unzulässige Negation?
Zumindest dann, wenn der Herausgabanspruch auf 985 gestützt wird, dürfte die Widerklage unzulässig sein, da der Besitzer schon wegen der Vermutung des 1006 ausreichend geschützt ist.
Das jedenfalls wäre meine Überlegung.
Nach Rechtskraft des Urteils könnte auch nicht nocheinmal geklagt werden.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Mittwoch 4. April 2018, 12:34 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Dienstag 29. März 2011, 15:44
Beiträge: 129
Parmi hat geschrieben:
Wäre das nicht eine unzulässige Negation?
Zumindest dann, wenn der Herausgabanspruch auf 985 gestützt wird, dürfte die Widerklage unzulässig sein, da der Besitzer schon wegen der Vermutung des 1006 ausreichend geschützt ist.
Das jedenfalls wäre meine Überlegung.


Er wird auch auf § 861, 858 gestützt, allerdings fehlt es schon am Tatsachenvortrag dazu.

Parmi hat geschrieben:
Nach Rechtskraft des Urteils könnte auch nicht nocheinmal geklagt werden.


Das ist in solchen Fällen wohl nicht ganz unumstritten.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Mittwoch 4. April 2018, 14:59 
Power User
Power User

Registriert: Samstag 30. Juli 2011, 23:50
Beiträge: 421
Die entgegenstehende Rechtskraft des Urteils gilt ja nur hinsichtlich des im ersten Prozess vorliegenden Streitgegenstands. Dieser wiederum setzt sich aus einem Klageantrag (Herausgabeantrag) sowie einem zugrundeliegenden Lebenssachverhalt zusammen. Wenn der Kläger in einem neuen Prozess einen neuen Lebenssachverhalt vorträgt, d.h. die Herausgabe z.B. nicht auf § 985 BGB stützt, wäre die neue Klage zulässig.

_________________
Sind Sie ein Mensch? Sowas Ähnliches, ich bin Anwalt.

Blade II


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Mittwoch 4. April 2018, 16:07 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Dienstag 29. März 2011, 15:44
Beiträge: 129
Jo, so sehe ich das auch, Joee.

@all: Mir erschließt sich noch nicht ganz, wieso eine Widerklage unzulässig sein sollte. Einfach nur, weil mit der Klage "nur" die Herausgabe, aber nicht die Feststellung, wer Eigetümer der Sache ist, begehrt wird?

Zumal in der Widerklage zudem hilfsweise die Feststellung des Miteigentums und die Auflösung des Miteigentums (§ 749 BGB) zu Gunsten der Beklagtenseite beantragt werden könnte. Dann wäre die Sache ein für alle Mal und endgültig geklärt.

Was meint ihr dazu?

Vielen Dank schon mal u vG

Calipso


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Donnerstag 5. April 2018, 12:26 
Super Power User
Super Power User
Benutzeravatar

Registriert: Freitag 18. Januar 2008, 18:08
Beiträge: 1342
Da das Eigentum des Klägers beim Herausgabeprozess nur präjudizielle Vorfrage ist, ist eine negative Feststellungswiderklage des Beklagten hinsichtlich der Eigentümerstellung nicht auf das kontradiktorische Gegenteil gerichtet. Im Übrigen könnte der Kläger auch selbst wegen der Eigentümerstellung einen Zwischenfeststellungsantrag stellen.

_________________
"Der Versicherungsnehmer ist verpflichtet, bei Tod eine Sterbeurkunde vorzulegen." (Nr. 4.6 AVB Reiserücktritt)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 6 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite