Formulierung von präkludiertem Vorbringen im TB

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Ara
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Formulierung von präkludiertem Vorbringen im TB

Beitrag von Ara »

Moin,

in die Prozessgeschichte gehört neben der Beweisaufnahme ja auch präkludiertes Vorbringen. Ich finde aber nirgends irgendwelche Beispiele oder gar Formulierungen?

Was schreib ich denn dort?

"Das Gericht hat dem Kläger eine Frist bis zum 28.02.2018 gesetzt. Der Kläger hat erst am 01.03.2018 mitgeteilt, dass das Auto rot und nicht blau sei"

Muss ich erwähnen für was die Frist gesetzt wurde? Was danach mitgeteilt wurde?

Danke,
Ara
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11
Tobias__21
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Re: Formulierung von präkludiertem Vorbringen im TB

Beitrag von Tobias__21 »

Gemäß dem Hinweis- und Auflagenbeschluss vom xx.xx.xxxx hat das Gericht dem Beklagte/Kläger aufgegeben zu der Frage ..... bis zum xx.xx.xxxx Stellung zu nehmen. Dieser Beschluss ist dem Beklagten/Kläger am xx.xx.xxxx zugestellt worden.
Was der Kläger/Beklagte behauptet hat, schreibst Du aber beim streitigen Vorbringen, etwa so.
"Der Kläger/Beklagte hat darüberhinaus in einem am xx.xx.xxxx bei Gericht eingegangen Schriftsatz behauptet, dass......"
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Ara
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Re: Formulierung von präkludiertem Vorbringen im TB

Beitrag von Ara »

Ah okay. Danke.
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