Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

!!! Vor dem Schreiben die Foren-Regeln LESEN !!!

Wir werden heute, Montag 21., das Upgrade nochmal versuchen, wofür das Forum gegen 13:30 wieder für ca. 24 Std. offline gehen wird.

 

Aktuelle Zeit: Montag 21. Mai 2018, 12:43

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: Sonntag 11. März 2018, 10:51 
Power User
Power User

Registriert: Samstag 28. Mai 2016, 16:12
Beiträge: 602
Folgender Fall:

A leistet als vermeintlicher (Gesamt-)Schuldner Schadensersatz an den Geschädigten X in voller Höhe. Nun verklagt A den B auf Regress wegen einer vermeintlichen Gesamtschuld. Das Gericht (d.h. ich) geht aber davon aus, dass jedenfalls A überhaupt nicht ggü. X verpflichtet war. Dementsprechend sind A und B nicht Gesamtschuldner, ein entsprechender Regressanspruch besteht nicht.

Nach Rspr. käme materiell stattdessen grundsätzlich ein Anspruch A gegen B aus § 812 NLK in Betracht. Hierzu müsste A seine Tilgungsbestimmung nachträglich ändern, was zulässig wäre. Außerdem müsste er entsprechende Tatsachen (Schuldnerstellung des B, Erlöschen des Anspruchs X gegen B usw.) vortragen und ggf. beweisen.


Meine Frage ist aber:

Darf bzw. muss ich darauf hinweisen, § 139 Abs. 2 ZPO? Bzw. handelt es sich bei der "Zahlung auf fremde Schuld" anstelle des gedachten Gesamtschuldnerregresses um einen neuen Streitgegenstand (§ 253 ZPO), sodass ein Hinweis unzulässig wäre?

Der zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff ist bekannt. Grundsätzlich würde ich auch nicht denken, dass es sich um einen neuen Streitgegenstand handelt. Immerhin sind Antrag und wesentlicher LebensSV identisch. Andererseits meint der BGH, Ansprüche aus eigenem und abgetretenem Recht würden zwei Streitgegenstände bilden.

Was meint ihr? Danke!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 1 Beitrag ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite