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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 12:22 
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Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 3664
Tibor hat geschrieben:
Man kann aber halbwegs sinnvolle Sachen nicht allein wegen der Breite unberücksichtigt lassen, gerade wenn man über Verfahren spricht, die NICHT in der Zivilgerichtsbarkeit laufen. Es geht eben um Art. 19 IV und Rechtsschutz vor öffentlicher Gewalt und wenn es eben zuviel wird, dann lädt man die Sache eben schnell zum Erörterungstermin und redet Tacheles.


Ich glaube, da sind wir uns schon alle einig.

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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 12:45 
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Registriert: Mittwoch 2. März 2005, 19:34
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Kroate hat geschrieben:
Anzukündigen, dass dadurch "Informationen übersehen werden können" ist aber meiner Meinung nach schon ganz nah an der Grenze zur Befangenheit. Es bedeutet letztlich nichts anderes, als dass ich mir bewusst bin, meine Arbeit möglicherweise nicht richtig zu machen, weil ich überfordert bin.

Heidenei, was Du aus dem, was ich geschrieben habe, herausliest, ist schon faszinierend.
Ich versichere Dir - gerne auch unter Eid auf die Bibel, das RVG oder Wasauchimmer -, dass diese Interpretation meinem Schriftsatz sicherlich nicht zu entnehmen ist. Hinsichtlich meiner Wortwahl bin ich durchaus in der Lage zwischen dem, was ich an die Parteien schreibe und wie ich es im "Mich nervt gerade total"-Beitrag rauskotze, zu differenzieren.
Ich harre jetzt der hoffentlich folgenden Erledigterklärung der Untätigkeitsklage (das ist in DIESEM Verfahren nämlich das einzig Sinnvolle, nachdem die Krankenkasse entschieden hat) und nehme all die dann noch folgenden Schriftsätze zur Sache im Folgeverfahren aber sowas von wahr, falls das dann auch in meiner Kammer landen sollte.

In diesem Sinne: Schönes Wochenende.

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"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet."


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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 12:55 
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Registriert: Sonntag 25. Dezember 2011, 10:46
Beiträge: 920
Schlumpfi hat geschrieben:
Kroate hat geschrieben:
Anzukündigen, dass dadurch "Informationen übersehen werden können" ist aber meiner Meinung nach schon ganz nah an der Grenze zur Befangenheit. Es bedeutet letztlich nichts anderes, als dass ich mir bewusst bin, meine Arbeit möglicherweise nicht richtig zu machen, weil ich überfordert bin.

Heidenei, was Du aus dem, was ich geschrieben habe, herausliest, ist schon faszinierend.
Ich versichere Dir - gerne auch unter Eid auf die Bibel, das RVG oder Wasauchimmer -, dass diese Interpretation meinem Schriftsatz sicherlich nicht zu entnehmen ist. Hinsichtlich meiner Wortwahl bin ich durchaus in der Lage zwischen dem, was ich an die Parteien schreibe und wie ich es im "Mich nervt gerade total"-Beitrag rauskotze, zu differenzieren.
Ich harre jetzt der hoffentlich folgenden Erledigterklärung der Untätigkeitsklage (das ist in DIESEM Verfahren nämlich das einzig Sinnvolle, nachdem die Krankenkasse entschieden hat) und nehme all die dann noch folgenden Schriftsätze zur Sache im Folgeverfahren aber sowas von wahr, falls das dann auch in meiner Kammer landen sollte.

In diesem Sinne: Schönes Wochenende.
Das Zitat stammt nicht von mir.

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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 13:01 
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Registriert: Montag 27. Mai 2013, 10:30
Beiträge: 659
Kroate hat geschrieben:
Das Zitat stammt nicht von mir.



Stimmt. Ich hab das geschrieben.


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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 14:21 
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Beiträge: 2819
Schlumpfi hat geschrieben:
In diesem Sinne: Schönes Wochenende.


Dass der Richter am Freitagmittag bereits ein schönes Wochenende wünscht, bestätigt natürlich wieder einige Klischees. Da bliebe doch bis zum Wochenende noch viel Zeit, um Akten zu lesen. ;)

Im Ernst, ich finde solche Hinweise auch mehr als grenzwertig und kann mir nicht vorstellen, dass man so etwas in einer Weise formulieren kann, die nicht die Besorgnis der Befangenheit begründet.

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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 14:32 
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Registriert: Sonntag 2. Januar 2011, 23:46
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Im Zivilrecht hat meine Ausbilderin ebenfalls der Partei schon den Hinweis gegeben, für den Fall relevantes beizubringen und nicht einfach einen Wust an Unterlagen einzureichen.
Im Örecht hat meine Ausbilderin den Amtsermittlungsgrundsatz auch so verstanden, dass von der Partei was kommen muss, was konkret genug ist, um Ermittlungen anstellen zu können.

Und unabhängig davon, ärgern würde es mich auch, wenn ich mich durch Stapel irrelevanter Unterlagen wühlen müsste. Das ist ja auch was anderes nochmal, als Unwichtiges von Wichtigem zu trennen, was man ohnehin noch tun muss.

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»Natürlich ist das herablassend. Torquemada ist mir gegenüber herablassend, ich bin esprit gegenüber herablassend. So ist die Nahrungskette in diesem Forum nunmal.« - Swann


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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 15:04 
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Beiträge: 659
Muirne hat geschrieben:
Im Zivilrecht hat meine Ausbilderin ebenfalls der Partei schon den Hinweis gegeben, für den Fall relevantes beizubringen und nicht einfach einen Wust an Unterlagen einzureichen.
Im Örecht hat meine Ausbilderin den Amtsermittlungsgrundsatz auch so verstanden, dass von der Partei was kommen muss, was konkret genug ist, um Ermittlungen anstellen zu können.

Und unabhängig davon, ärgern würde es mich auch, wenn ich mich durch Stapel irrelevanter Unterlagen wühlen müsste. Das ist ja auch was anderes nochmal, als Unwichtiges von Wichtigem zu trennen, was man ohnehin noch tun muss.


Nochmal, wie oben schon mehrfach geschrieben: das bestreitet keiner.

Es geht alleine um die Formulierung, dass "Informationen übersehen werden können".


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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 15:15 
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Es kam von Kasimir nach der Klarstellung, dass die Formulierung so nicht fiel, nochmal, dass solche Hinweise generell grenzwertig sind. Nur darauf bezog ich mich noch. Dass du die konkrete Formulierung meintest, hab ich verstanden gehabt.

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