Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

 
Aktuelle Zeit: Montag 23. April 2018, 00:52

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 78271 Beiträge ]  Gehe zu Seite Vorherige  1 ... 5212, 5213, 5214, 5215, 5216, 5217, 5218, 5219  Nächste
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: Montag 16. April 2018, 20:59 
Urgestein
Urgestein
Benutzeravatar

Registriert: Dienstag 4. November 2014, 07:51
Beiträge: 7908
Ara hat geschrieben:
Das ist jemand aus der Rechtsabteilung der Behörde... :crazy:

ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das OVG es lustig findet, wenn jemand so gegen das VG pöbelt.


Krass....Also hier sind die eigentlich eher ruhig und sachlich. Gibt ja auch keinen Grund da abzuspinnen wenn es gegen die Behörde geht. Da sind ja keine persönlichen Befindlichkeiten dabei.

_________________
Having cats in the house is like living with art that sometimes throws up on the carpet


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 08:28 
Super Power User
Super Power User

Registriert: Montag 27. Mai 2013, 09:30
Beiträge: 923
Ara hat geschrieben:
Wow... Ich bin ja nicht viel im Verwaltungsrecht unterwegs. Aber ist das üblich, dass man von dem Behördenvertreter in Schriftsätzen beleidigt wird? Er reagiert sich aber zumindest auch am Verwaltungsgericht ab, welches die Einstweilige zu unseren Gunsten erlassen hat.

Hab ich ehrlich gesagt SO noch nie erlebt. Vor allem ist er erst jetzt im Beschwerdeverfahren aufgetaucht. Er diagnostiziert mir irgendwelche krankhaften Störungen und dem Verwaltungsgericht Unfähigkeit. Anschließend folgen rechtlich völlig wirre Ausführungen und absolut realitätsfernes Vorbringen zur Sache. Jeder zweite Satz bezieht sich aber auf mich und was für ein schlechter Mensch ich sei.

Es gibt auch gar keinen Anlass für diese Eskalation... Es ist jetzt nicht so, als sei schon irgendwie hart in der Sache verhandelt worden. Es wurden lediglich unterschiedliche Rechtsansichten vorgebracht.


Welches Rechtsgebiet? In manchen sind auch von Behördenseite menschliche Spezialisten unterwegs. Kommt aber grds. nur äußerst selten vor und wird von uns dann auch in der notwendigen Deutlichkeit behandelt.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 09:03 
Power User
Power User

Registriert: Montag 10. März 2014, 08:03
Beiträge: 628
Ara hat geschrieben:
Jeder zweite Satz bezieht sich aber auf mich und was für ein schlechter Mensch ich sei.

Ausdrucken, einrahmen, aufhängen, abhaken. :D

_________________
"Die Rezeptur für's Examen ist ganz einfach: 30% Vorbereitung, 20% Glück und 50% geiler Typ."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 11:50 
Urgestein
Urgestein
Benutzeravatar

Registriert: Dienstag 25. März 2008, 11:47
Beiträge: 6218
Das amerikanische Recht überrascht mich immer wieder: Das Gericht kann einen Vergleich ablehnen

Zitat:
Der seit 2014 andauernde Streit um das Urheberrecht an und die gemeinfreie Verwendung von einem 2011 geschossenen Selfie eines Makaken-Affens beschäftigt Gerichte seit nunmehr drei Jahren. Erst im September 2017 hatten sich die Tierschutzorganisation PETA – die 2015 den Makaken zum "Autor" des Bildes erklären lassen wollte – und der Fotograf David Slater auf einen Vergleich geeinigt: PETA zieht die Klage zurück und Slater spendet 25 Prozent seiner Einnahmen aus der Verwendung des Fotos für den Erhalt des Lebensraums der Affen in Indonesien.
Präzedenzfälle zu Rechten im Namen von Tieren

Nun hat das zuständige US-Bundesberufungsgericht (US Court of Appeals for the Ninth Circuit) jedoch diesen Vergleich abgelehnt, was bedeutet, dass die Kammer den Fall verhandeln und ein Urteil sprechen wird.

https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 24493.html

_________________
- Söldner des Rechts -
Orkan der Rechtspflege


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 14:14 
Power User
Power User

Registriert: Mittwoch 2. März 2005, 18:34
Beiträge: 485
Wohnort: Ansbach
@Ara
Bei mir ist die Grenze zur Beleidigung zwar nicht erreicht, aber ich hab ein Verfahren, wo die Behördenvertreterin (gesetzliche Krankenkasse, Rechtsanwältin) auch sehr sehr grenzwertig schreibt. Z.B. dass die Grenze der Wirtschaftlichkeit erreicht ist, bei Kosten für die Krankenpflege eines schwerstbehinderten Kindes. Da denkt man sich auch, ob das nicht jemand gegenlesen sollte......

Und ein RA pöbelt hier herum, wie er mag. Der diktiert seine Schriftsätze als so eine Art Stream of consciousness. ](*,)

_________________
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 14:38 
Mega Power User
Mega Power User

Registriert: Dienstag 18. August 2009, 14:04
Beiträge: 2967
Wohnort: Südwestdeutschland
Schlumpfi hat geschrieben:
aber ich hab ein Verfahren, wo die Behördenvertreterin (gesetzliche Krankenkasse, Rechtsanwältin) auch sehr sehr grenzwertig schreibt. Z.B. dass die Grenze der Wirtschaftlichkeit erreicht ist, bei Kosten für die Krankenpflege eines schwerstbehinderten Kindes.


Was ist denn daran "grenzwertig", wenn das zutrifft? Im Bereich des SGB V ist eben nur eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, die das Maß des Notwendigen nicht überschreitet, zu erbringen (§ 12 Abs. 1 SGB V).


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 15:32 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Dienstag 9. Mai 2006, 22:09
Beiträge: 5839
thh hat geschrieben:
Schlumpfi hat geschrieben:
aber ich hab ein Verfahren, wo die Behördenvertreterin (gesetzliche Krankenkasse, Rechtsanwältin) auch sehr sehr grenzwertig schreibt. Z.B. dass die Grenze der Wirtschaftlichkeit erreicht ist, bei Kosten für die Krankenpflege eines schwerstbehinderten Kindes.


Was ist denn daran "grenzwertig", wenn das zutrifft? Im Bereich des SGB V ist eben nur eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, die das Maß des Notwendigen nicht überschreitet, zu erbringen (§ 12 Abs. 1 SGB V).

Und danach läßt Du dann das schwerstbehinderte Kind in seinen Exkrementen verrecken, oder wie?

(Sorry, aber empathielose Arzthelferinnen und KrankenkassensachbearbeiterInnen machen mir immer Blutdruck.)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 15:36 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Dienstag 9. Mai 2006, 22:09
Beiträge: 5839
Ara hat geschrieben:
Wow... Ich bin ja nicht viel im Verwaltungsrecht unterwegs. Aber ist das üblich, dass man von dem Behördenvertreter in Schriftsätzen beleidigt wird? Er reagiert sich aber zumindest auch am Verwaltungsgericht ab, welches die Einstweilige zu unseren Gunsten erlassen hat.

Hab ich ehrlich gesagt SO noch nie erlebt. Vor allem ist er erst jetzt im Beschwerdeverfahren aufgetaucht. Er diagnostiziert mir irgendwelche krankhaften Störungen und dem Verwaltungsgericht Unfähigkeit.

Das ist das neue Obrigkeitsbewußtsein der Exekutive, das auch im bayerischen Polizeiaufgabengesetz zum Ausdruck kommt. ;)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 17:02 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Donnerstag 11. Juni 2009, 16:48
Beiträge: 5795
Melde: Letzte Klausur geschrieben. Festgestellt: Examen ist scheiße.

Zum Beamten: Strafbares Verhalten wohl noch nicht, aber einfach einer Behörde unwürdig.

_________________
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 17:08 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Sonntag 2. Januar 2011, 22:46
Beiträge: 3659
Oha. Ich drück Daumen.

Gesendet von meinem STF-L09 mit Tapatalk

_________________
»Natürlich ist das herablassend. Torquemada ist mir gegenüber herablassend, ich bin esprit gegenüber herablassend. So ist die Nahrungskette in diesem Forum nunmal.« - Swann


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 17:13 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Donnerstag 11. Juni 2009, 16:48
Beiträge: 5795
Jetzt ist zu spät zum Daumen drücken :P Aber trotzdem Danke! Lief aber gefühlt ganz ordentlich... Das macht es dann doppelt bitter, wenn das Ergebnis am Ende nicht stimmt :P

_________________
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 17:18 
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Benutzeravatar

Registriert: Sonntag 2. Januar 2011, 22:46
Beiträge: 3659
Abwarten und Tee trinken. Man kann noch für die gude Laune der Korrektoren Daumen drücken. Aber cool dass du ein ordentliches Gefühl hast.

Gesendet von meinem STF-L09 mit Tapatalk

_________________
»Natürlich ist das herablassend. Torquemada ist mir gegenüber herablassend, ich bin esprit gegenüber herablassend. So ist die Nahrungskette in diesem Forum nunmal.« - Swann


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 17:56 
Power User
Power User

Registriert: Mittwoch 2. März 2005, 18:34
Beiträge: 485
Wohnort: Ansbach
thh hat geschrieben:
Was ist denn daran "grenzwertig", wenn das zutrifft? Im Bereich des SGB V ist eben nur eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, die das Maß des Notwendigen nicht überschreitet, zu erbringen (§ 12 Abs. 1 SGB V).

Schlicht, dass es in dem Verfahren um Intensivpflege (Messen von Vitalfunktionen etc.) geht, d.h. zu klären ist die Frage, ob das Kind eventuell ohne die Pflege sterben kann. Das ist sauteuer (>30.000€/Monat) und tut der Kasse natürlich weh, weil es keine Möglichkeit gibt, jemals Geld zurückzubekommen, wenn sich herausstellt, dass die Eilbeschlüsse falsch positiv waren. Bei falsch negativ hätte sich das Problem wahrscheinlich final erledigt......
Ironiemodus an => Aber jetzt dauert das Verfahren doch schon so arg lange und irgendwann muss es doch gut sein. <= Ironiemodus wieder aus.

_________________
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 21:19 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Dienstag 22. Oktober 2013, 19:09
Beiträge: 121
Kann mir mal jemand erklären wieso bei mir die Bescheide vom Rundfunkbeitrag immer auf ein Datum lauten, das 10-14 Tage zurückliegt? Immer! Das kann doch eigentlich nicht sein? Zumal nach 14 Tagen soweit ich mich erinnere noch Zuschläge dazukommen. Geht das noch anderen so? Was soll das?

Sonen Spaß wie Widerrufsfrist gäbe es ja eigentlich auch noch zu bedenken.

_________________
"Mit Brick and Mortar werden [...] Unternehmen bezeichnet, bei denen der Kundenkontakt nicht im Internet [...] stattfindet. Der Begriff bezieht sich auf [...] Geschäftsräume, die aber nicht unbedingt aus Ziegeln und Mörtel gemauert sein müssen"


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 17. April 2018, 21:56 
Power User
Power User

Registriert: Mittwoch 2. März 2005, 18:34
Beiträge: 485
Wohnort: Ansbach
Kann sein, dass die die Bescheide zu irgendeinem zentralen Versandzentrum karren und erst von dort mit der Post verschicken. Ich kenn das von manchen Krankenkassen.

_________________
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 78271 Beiträge ]  Gehe zu Seite Vorherige  1 ... 5212, 5213, 5214, 5215, 5216, 5217, 5218, 5219  Nächste

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
 


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite