Jurawelt-Forum

Das ist jemand aus der Rechtsabteilung der Behörde...

ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das OVG es lustig findet, wenn jemand so gegen das VG pöbelt.

Wow... Ich bin ja nicht viel im Verwaltungsrecht unterwegs. Aber ist das üblich, dass man von dem Behördenvertreter in Schriftsätzen beleidigt wird? Er reagiert sich aber zumindest auch am Verwaltungsgericht ab, welches die Einstweilige zu unseren Gunsten erlassen hat.

Hab ich ehrlich gesagt SO noch nie erlebt. Vor allem ist er erst jetzt im Beschwerdeverfahren aufgetaucht. Er diagnostiziert mir irgendwelche krankhaften Störungen und dem Verwaltungsgericht Unfähigkeit. Anschließend folgen rechtlich völlig wirre Ausführungen und absolut realitätsfernes Vorbringen zur Sache. Jeder zweite Satz bezieht sich aber auf mich und was für ein schlechter Mensch ich sei.

Es gibt auch gar keinen Anlass für diese Eskalation... Es ist jetzt nicht so, als sei schon irgendwie hart in der Sache verhandelt worden. Es wurden lediglich unterschiedliche Rechtsansichten vorgebracht.

Jeder zweite Satz bezieht sich aber auf mich und was für ein schlechter Mensch ich sei.

Der seit 2014 andauernde Streit um das Urheberrecht an und die gemeinfreie Verwendung von einem 2011 geschossenen Selfie eines Makaken-Affens beschäftigt Gerichte seit nunmehr drei Jahren. Erst im September 2017 hatten sich die Tierschutzorganisation PETA – die 2015 den Makaken zum "Autor" des Bildes erklären lassen wollte – und der Fotograf David Slater auf einen Vergleich geeinigt: PETA zieht die Klage zurück und Slater spendet 25 Prozent seiner Einnahmen aus der Verwendung des Fotos für den Erhalt des Lebensraums der Affen in Indonesien.
Präzedenzfälle zu Rechten im Namen von Tieren

Nun hat das zuständige US-Bundesberufungsgericht (US Court of Appeals for the Ninth Circuit) jedoch diesen Vergleich abgelehnt, was bedeutet, dass die Kammer den Fall verhandeln und ein Urteil sprechen wird.

https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 24493.html

aber ich hab ein Verfahren, wo die Behördenvertreterin (gesetzliche Krankenkasse, Rechtsanwältin) auch sehr sehr grenzwertig schreibt. Z.B. dass die Grenze der Wirtschaftlichkeit erreicht ist, bei Kosten für die Krankenpflege eines schwerstbehinderten Kindes.

Was ist denn daran "grenzwertig", wenn das zutrifft? Im Bereich des SGB V ist eben nur eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, die das Maß des Notwendigen nicht überschreitet, zu erbringen (§ 12 Abs. 1 SGB V).

Wow... Ich bin ja nicht viel im Verwaltungsrecht unterwegs. Aber ist das üblich, dass man von dem Behördenvertreter in Schriftsätzen beleidigt wird? Er reagiert sich aber zumindest auch am Verwaltungsgericht ab, welches die Einstweilige zu unseren Gunsten erlassen hat.

Hab ich ehrlich gesagt SO noch nie erlebt. Vor allem ist er erst jetzt im Beschwerdeverfahren aufgetaucht. Er diagnostiziert mir irgendwelche krankhaften Störungen und dem Verwaltungsgericht Unfähigkeit.

Was ist denn daran "grenzwertig", wenn das zutrifft? Im Bereich des SGB V ist eben nur eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung, die das Maß des Notwendigen nicht überschreitet, zu erbringen (§ 12 Abs. 1 SGB V).