Verfassungsbeschwerde- beim BGH

[iolsai]

"Auf Menowin Fröhlich (23) warten noch 313 Tage Knast – doch dagegen hat der DSDS-Sänger nun Verfassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof („BGH“) eingelegt!"

http://www.bild.de/BILD/unterhaltung/le ... richt.html

Wusste gar nicht, dass man das jetzt machen kann. Ich hätte mich vielleicht nach dem 1. Examen doch noch mit Verfassungsrecht beschäftigen sollen.
Zum Glück gibt's aber die BILD, die mit ihrem seriösen Journalismus meine diesbezügliche Wissenslücke geschlossen hat!

[daimos]

Mal davon ab, dass sie eh als offensichtlich unbegründet verworfen werden wird: Ich bezweifle doch ganz stark, dass man sich die Rechtswegerschöpfung so leicht erkaufen kann, indem die Rechtsmittelfristen verpennt, oder?

[Gelöschter Nutzer]

Sehr schön auch wie viele "Nachrichtenseiten" den Quatsch ohne Nachdenken abschreiben, einfach mal nach "Verfassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof" googeln...

[jurabilis]

Hat er nicht vielleicht doch genau das getan? Vb zum BGH erhoben, meine ich.

[smallprint]

Ich finde das genial von dem Anwalt.

Da es sowieso aussichtslos ist, hat man bei dem BGH den Vorteil, daß er im Gegensatz zum BVerfG keine Mißbrauchsgebühr verhängen kann. Abgebügelt wird es so oder so, kommt aber billiger.

[jurabilis]

Und der Mandant ist so tumb, dass er es nicht merkt.

[Zippocat]

Falls das tatsächlich eine VB zum BGH als taktisches Mittel des Anwalts ist, sollte die zuständige RAK aber reagieren

[showbee]

Ach, alles Karlsruhe! BLÖD hat eben noch nicht gemerkt, das Kachelmann nicht vorm BGH in Mannheim steht...

[Olli]

Na ja, der BGH wird analog § 17a GVG verweisen und das BVerfG ist dann daran gebunden. So funktioniert das eben.

[jurabilis]

Ein Fuchs.

[batman]

Gerade in der aktuellen NJW gelesen:

Die einschließlich der vorab per Telefax übermittelten Schriftstücke 1182 Seiten umfassende Verfassungsbeschwerde richtete sich gegen die Verhängung eines Bußgelds in Höhe von 175 Euro sowie eines Fahrverbots für die Dauer von zwei Monaten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit. Nach siebentägiger Hauptverhandlung verwarf das AG Erding den Einspruch, weil der Bf., der selbst Rechtsanwalt ist, ohne hinreichende Entschuldigung ausgeblieben und auch nicht durch seinen Verteidiger vertreten worden ist. ...
Die Beschwerdeschrift ist vielmehr gekennzeichnet durch sachlich nicht gerechtfertigte und mutwillig erscheinende Wiederholungen, eine kaum nachvollziehbare Aneinanderreihung der beigefügten Unterlagen sowie von unbelegten Vorwürfen gegenüber den Fachgerichten. Diese reichen von Rechtswidrigkeit und Willkür über die Behauptung der „wahnähnlichen Verkennung des Verfassungsrechts” durch ein Fachgericht. ...
Das BVerfG muss es nicht hinnehmen, dass seine Arbeitskapazität durch derart sinn- und substanzlose Verfassungsbeschwerden behindert wird ...

[showbee]

@Batman: du liest nicht die Pressemeldungen vom BVerfG?

[batman]

Nein, und Du?
Aber Du hast Recht, dazu gabs eine PM: http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 0-070.html

[showbee]

Ja, natürlich habe ich die PM im Feedreader. Hatte seinerzeit diese Sache sogar in meinem Fb Profil verteilt, weil ich es so fand!

[Auslegeware]

Nein

Schäme dich!