Richterwahl BVerfG

[showbee]

Nein, der wirds wohl nicht. Hatte gestern Abend bei einem Empfang die Ehre mit einem BFH Richter und einem VorsRiFG über das Thema zu plaudern, die Widerstände im BFH gegen ihn sind wohl zu groß, auch wenn man den jetzigen Präsidenten nicht unbedingt "traumhaft" findet (also von der Richterseite her)...

[Scaevola]

Jaja, die Finanzrichterschaft als solche, die kam auch nur so mittelgut weg in dem Artikel.
Aber im Ernst: über die Nachfolge entscheidet ja nicht der BFH, sondern die "große Politik". Vielleicht decken sich andererseits zufällig die BFH-Vorstellungen mit denen der Justizministerin, die angeblich eine eigene Handschrift hinterlassen will, was immer das heißen soll.

[non-liquet]

Vielleicht decken sich andererseits zufällig die BFH-Vorstellungen mit denen der Justizministerin, die angeblich eine eigene Handschrift hinterlassen will, was immer das heißen soll.

Eine Präsidentin mit Doppelnamen?

[Scaevola]

Ja, wie z.B. Niemann-Stirnemann oder Schweinsteiger-Hitzlsperger

[Niederegger]

Lesenswerter Kommentar zur Verwerfung des Polygamie-Unterhalts nach BGH durch das BVerfG in der heutigen NJW: Rieble, NJW 2011, 819 ff.

"Auch das BVerfG darf den Fachgerichten nur jenes Maß an Gesetzesbindung auferlegen, welches es selbst zu achten bereit ist" - wahre Worte.

[Einwendungsduschgriff]

Wenn ich das richtig sehe, dann ist dieser Kammerbeschluß die erste Duftmarke von Frau Baer.

[markus87]

Wenn ich das richtig sehe, dann ist dieser Kammerbeschluß die erste Duftmarke von Frau Baer.

Wobei ich die Entscheidung jetzt weder besonders überraschend noch "fragwürdig" finde - kann mir nicht vorstellen, dass das bei einer anderen Besetzung der Richter anders ausgegangen wäre...

[Einwendungsduschgriff]

Das wollte ich auch gar nicht ausdrücken. Verzeihung, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte.

[markus87]

Das wollte ich auch gar nicht ausdrücken. Verzeihung, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte.

Das wollte ich dir auch nicht unterstellen

[Einwendungsduschgriff]

Nein, der wirds wohl nicht. Hatte gestern Abend bei einem Empfang die Ehre mit einem BFH Richter und einem VorsRiFG über das Thema zu plaudern, die Widerstände im BFH gegen ihn sind wohl zu groß, auch wenn man den jetzigen Präsidenten nicht unbedingt "traumhaft" findet (also von der Richterseite her)...

Nun wohl doch Mellinghoff. Wer rollt dann auf den Karlsruher CDU-Sitz?
Und: wird Schmalzl nun sicher General?

[batman]

Und: wird Schmalzl nun sicher General?

Da soll es wohl noch Unbehagen seitens der zuständigen Bundesministerin geben.

[showbee]

Wie ist eigentlich der Besoldungscut für M. vom RiBVerfG zu PräsBFH?

[Olli]

Wer rollt dann auf den Karlsruher CDU-Sitz?

War Peter Müller nicht im Gespräch?

[markus87]

Wie ist eigentlich der Besoldungscut für M. vom RiBVerfG zu PräsBFH?

Da dürfte sich nichts ändern. Nur das kostenlose Bahnfahren fällt jetzt dann weg http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3 ... gsgerichts

[Scaevola]

Für alle, die es noch nicht wußten, hat das Zeit-Magazin übrigens noch mal klargestellt, dass Christoph Möllers stets zu den "heißesten Kandidaten" für einen SPD-Stuhl zählen wird. ("Die originellsten Gelehrten der Republik", Nr. 29/2011, S. 16).
Aber in jedem Fall lesenswert der Artikel von Heinrich Wefing. Habe erst überlegt, das bei den aktuellen Entwicklungen im öffentlichen Recht zu bringen, aber der entsprechende Thread scheint ja eher praxisnah orientiert zu sein ( dagegen Zitat Möllers: "Was mich wissenschaftlich intessiert, ist nicht anwendbar". )