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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 01:53 
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Beiträge: 5587
Tibor hat geschrieben:
Für Hlubenow:

http://m.ostsee-zeitung.de/Region-Rosto ... st-beendet

Zitat:
Ein erheblicher Teil der AfD-Mitglieder lebt allerdings in einer permanenten Weltuntergangsstimmung. Das habe ich nie nachvollziehen können. Gab es je eine Periode in der Geschichte der Menschheit, in der nicht irgendwelche Gruppen glaubten, der Untergang der Menschheit stehe unmittelbar bevor? Wenn ich in der Politik gestalten will, reicht es aber nicht, sich zu empören und zu jammern. Und es löst kein heutiges Problem, wenn ich nur in der Vergangenheit denke und lebe. Bei einem erheblichen Teil der Mitglieder besteht eine nahezu religiöse Einstellung zur deutschen Nation.

Na, dann bin ich da ja richtig, oder was willst Du mir mit dem Zitat sagen? ;)

Aber so ein Austritt und die Begründung sind natürlich schon zu beachten. Auch die Austritte von Lucke, Pretzell und vor allem Petry, die alle drei ganz vernünftig waren und ruhig hätten bleiben sollen, sowie die Gründung der LKR und dem, was da von Petry noch kommen mag, sind natürlich keine guten Zeichen.
Andererseits gibt es mit Leuten wie Dana Guth in Niedersachsen und vielen anderen (Guido Reil, Nicolaus Fest) immer noch genug Hoffnungsträger, eigentlich weit mehr als in anderen Parteien.
Außerdem sind die Probleme des Landes ja nicht gelöst. Man sieht doch, wie Merkel und Seehofer schon wieder weitermachen. Geht doch nicht.
Bisher haben wir die Opposition durch die Bundestagsfraktion ja noch gar nicht erlebt. Ich denke, da muß man ihnen erstmal eine Chance geben zu überzeugen. Vielleicht gelingt das ja. Dann können wir sehen, wie Leute, denen auch die Vergangenheit etwas bedeutet, die Zukunft gestalten. :sunny:

Hier könnt ihr mal sehen, wie im Jahr 2016 die Russen der Vergangenheit gedenken:

https://www.youtube.com/watch?v=vD2zE1Jsny4

Da stehen alle auf. Keiner sagt, das brauchen wir nicht mehr. Sehr beeindruckend.
Keine Spur von nationalem Selbsthaß, keine Spur von Ethno-Masochismus.


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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 06:18 
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Beiträge: 428
Russland ist ja ein super Beispiel. Eine Gesellschaft ohne Probleme.


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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 06:30 
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Beiträge: 8178
Wenigstens hat man sich dort seinen Nationalismus nicht von der "links-grünen Mehrheit" verbieten lassen!!1!

Für den m. E. nicht unwahrscheinlichen Fall, dass hlubenow doch irgendwann wieder zur Vernunft kommt, seine jetzigen YouTube-Gehirnwäsche-Eskapaden bereut und wieder zum schrulligen Fernost-Esoteriker wird, behalte ich mir übrigens explizit mehrmonatige Häme und ausschweifende Zitatorgien vor - bevor mir nachher jemand mit "ist ja nun gut" und "Nicht-auf-der-Vergangenheit-Rumreiten" kommt.

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»Ich kenne den Schmerz, den ich hatte, weil ich zweimal die Vorhaut mit dem Reißverschluss mitgenommen habe, so dass dieser - also Reißverschluss - einmal in einer Klinik entfernt werden musste.« - Chefreferendar


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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 06:41 
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Das Forum wird im Asyl gewähren, indem er einen neuen Nick bekommen kann.

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"Just blame it on the guy who doesn't speak English. Ahh, Tibor, how many times you've saved my butt."


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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 06:43 
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Pfff. Dann bin ich wenigstens für eine klare Obergrenze - wir können hier nicht Hinz und Kunz aufnehmen. Wenn das jeder machen würde!?

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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 11:43 
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Und immer diese Probleme mit Mehrfachidentitäten ... :D


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BeitragVerfasst: Mittwoch 11. Oktober 2017, 23:00 
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Gerade bei Stern TV haben sie eine Verwaltungsrichterin in Düsseldorf begleitet. In NRW existiert wohl ein Erlass, dass Abschiebungen in den Irak derzeit aus tatsächlichen(?) Gründen nicht stattfinden. Die Richterin meinte, dass es im Endeffekt völlig egal ist, wie sie entscheidet, da nicht ersichtlich ist, dass NRW von diesem Erlass abrückt und es den schon länger gibt.

Auf welcher Rechtsgrundlage fußt dieser Erlass, weiß das jemand? Mir ist der Sinn dahinter nicht ganz klar. Wenn rechtskräftig feststeht, dass der Asylantrag abgelehnt wurde, also die Voraussetzungen für Asyl überhaupt nicht vorliegen, wieso macht man dann einen solchen Erlass? Das können ja keine humanitären Gründe sein, die prüft das Gericht ja auch. Geht es da allein um logistische Schwierigkeiten? Und beißt sich das eigentlich nicht mit dem geltenden Bundesrecht, oder gibt es da irgendwelche Öffnungsklauseln, dass die Länder entscheiden können generell nicht in gewisse Länder abzuschieben? Rechtlich gesehen dürfte es ja hier um den Vollzug (die Vollstreckung) von gerichtlichen Entscheidungen gehen. Da kann doch eine Behörde / das Land nicht einfach sagen, dass eine Entscheidung eines Gerichts nicht vollstreckt wird? Oder gibt es da nochmal ein Ermessen? Das könnte ich mir sogar vorstellen. Man hat hier ja keine Drittbetroffenheit, es geht rein um das Verhältnis Behörde - Ausreisepflichtiger, von daher könnte man es vielleicht sogar tatsächlich in das Ermessen der Behörde stellen, ob sie vollstreckt. Der Erlass wäre dann vielleicht sowas wie eine Ermessensleitlinie? Auf der anderen Seite müsste man das doch irgendwie begründen, warum gerade nur der Irak betroffen ist und nicht auf Afghanistan (bspw.), Art. 3GG?

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BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Oktober 2017, 19:43 
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Registriert: Dienstag 9. Mai 2006, 23:09
Beiträge: 5587
Tobias__21 hat geschrieben:
Wenn rechtskräftig feststeht, dass der Asylantrag abgelehnt wurde, also die Voraussetzungen für Asyl überhaupt nicht vorliegen, wieso macht man dann einen solchen Erlass?

Weil man alle unbedingt dabehalten will. Sogar Straftäter, das ist hier, im Niedersachsenwahlkampf recht deutlich geworden: Die Dame von den Linken meint "Wer hier straffällig geworden ist, soll seine Strafe auch hier verbüßen". Die Dame von der AfD meint: "Warum? Das kostet den Steuerzahler pro Platz am Tag 140 EUR [4.200,- EUR im Monat, dafür könnte man schon einen Richter einstellen]." Moderatorin: "Dann wird der Täter also nicht bestraft?" AfD-Dame (Dana Guth): "Das kommt darauf an, wie das Herkunftsland damit umgeht." Linke und Grüne: "Das ist ihnen also egal?" AfD: "Ja, das ist mir egal. Hauptsache, die deutschen Steuergelder (das sind allein schon in Niedersachsen Millionen) werden gespart." Linke und Grüne: "Rassismus!"

Das BAMF gibt hier Zahlen heraus. Da die Statistik recht unübersichtlich ist, hab' ich sie übersichtlicher gemacht: Hier.
Die Voraussetzungen für Asyl liegen derzeit nur in 0,6% der Fälle vor. Aber es gibt noch andere Möglichkeiten für ein Aufenthaltsrecht. Insgesamt führen 44% der Anträge zu einem Aufenthaltsrecht, 56% der Anträge werden abgelehnt.

Die Genfer Flüchtlingskonvention gibt überhaupt kein subjektives Recht auf Asyl. Ihr sind 146 Staaten beigetreten, darunter solche, die in der Flüchtlingskrise überhaupt keine Asylverfahren durchführen, wie z.B. Ungarn, Tschechische Republik, Slowakei, Polen.
Die Genfer Flüchtlingskonvention kann jeder Staat also handhaben, wie er will.
Das wird sehr falsch in unseren Fernseh-Diskussionen dargestellt.

Art. 16a GG gibt nach dessen Abs. 2 kein Asylrecht, wenn der Asylbewerber aus einem sicheren Drittstaat einreist. Dies sind z.B. alle Staaten, von denen Deutschland umgeben ist, z.B. Österreich.

Ich bin auch der Meinung, daß es eine deutsche Grenze geben müßte, und die Grenzbeamten alle, die auf dem Landweg kommen, dort sofort zurückweisen müßten.
Und nicht, sie erst ins Land lassen, damit ein "rechtsstaatliches Verfahren" durchgeführt wird, das im Ergebnis faktisch immer dazu führt, daß sie drin sind und drin bleiben. Daß jemand an der Deutsch-Österreichischen Grenze zu Fuß aus Österreich kommt, und sich deshalb auf ein Asylrecht nicht berufen kann, kann auch ein Grenzbeamter feststellen.
Stattdessen gibt es dazu komplizierte Verhaltensanweisungen. Schwammige europäische Regelungen werden herangezogen, um das relativ klare deutsche Recht, dessen Rechtsfolgen einem nicht gefallen, zu verwässern.

Der Punkt ist: Man will die Leute hier haben, egal, was unser Recht dazu sagt. Genaugenommen ist es das auch, was mich, nicht nur als deutschen Bürger, sondern auch als Juristen, so echauffiert. Aber nun, mit einer Opposition, wird man damit nicht mehr so leicht durchkommen.


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BeitragVerfasst: Donnerstag 12. Oktober 2017, 20:55 
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Das hat meine (rechtlichen) Fragen jetzt aber nicht wirklich beantwortet ;)

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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 00:08 
Fleissige(r) Schreiber(in)
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Registriert: Sonntag 28. November 2004, 00:06
Beiträge: 227
Tobias__21 hat geschrieben:
Auf welcher Rechtsgrundlage fußt dieser Erlass, weiß das jemand?


https://dejure.org/gesetze/AufenthG/60a.html


Tobias__21 hat geschrieben:
Mir ist der Sinn dahinter nicht ganz klar. Wenn rechtskräftig feststeht, dass der Asylantrag abgelehnt wurde, also die Voraussetzungen für Asyl überhaupt nicht vorliegen, wieso macht man dann einen solchen Erlass? Das können ja keine humanitären Gründe sein, die prüft das Gericht ja auch. Geht es da allein um logistische Schwierigkeiten? Und beißt sich das eigentlich nicht mit dem geltenden Bundesrecht, oder gibt es da irgendwelche Öffnungsklauseln, dass die Länder entscheiden können generell nicht in gewisse Länder abzuschieben? Rechtlich gesehen dürfte es ja hier um den Vollzug (die Vollstreckung) von gerichtlichen Entscheidungen gehen. Da kann doch eine Behörde / das Land nicht einfach sagen, dass eine Entscheidung eines Gerichts nicht vollstreckt wird? Oder gibt es da nochmal ein Ermessen? Das könnte ich mir sogar vorstellen. Man hat hier ja keine Drittbetroffenheit, es geht rein um das Verhältnis Behörde - Ausreisepflichtiger, von daher könnte man es vielleicht sogar tatsächlich in das Ermessen der Behörde stellen, ob sie vollstreckt. Der Erlass wäre dann vielleicht sowas wie eine Ermessensleitlinie? Auf der anderen Seite müsste man das doch irgendwie begründen, warum gerade nur der Irak betroffen ist und nicht auf Afghanistan (bspw.), Art. 3GG?


auweia...

zum einstieg:

https://www.frsh.de/fileadmin/pdf/behoe ... 170530.pdf


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BeitragVerfasst: Freitag 13. Oktober 2017, 17:24 
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Das letzte mal als ich "auweia" gehört habe, kam da gefolgt ein "Sie provozieren gerade einen Haftungsfall" :D Ich werde es nachlesen, danke Dir. Ich dachte nicht, dass das was mit den Duldungen zu tun hat, sondern losgelöst davon ist. Aber ich kenn mich auch nicht wirklich aus. In der Reportage klang das jedenfalls nicht an, aber die war ja auch für Laien :)

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BeitragVerfasst: Samstag 14. Oktober 2017, 15:07 
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Hier eine maßgebliche (und falsche) Überlegung von Richard David Precht bei Lanz (vom 10.10.):
Richard David Precht hat geschrieben:
Wenn wir heute von Smartphones profitieren, die von unterbezahlten Menschen in Indonesien zusammengeschraubt werden, und mit seltenen Erden bestückt sind, die irgendein, in regelrechten Sklavenverhältnissen lebender Schwarzer im Kongo irgendwo aus der Erde gegraben hat, dann machen wir auch heute noch einen Unterschied in der Gleichheit und Freiheit der Menschen.
Und die große Aufgabe des 21. Jahrhunderts - und ich weiß ja, daß das pathetische Worte sind und ich weiß, daß man das nicht eben umsetzen kann - wird darin bestehen, daß die Erklärung der Menschenrechte ... die stammt aus dem 18. Jahrhundert. Im 19. Jahrhundert haben wir die Menschenrechte in Ländern wie Deutschland, England und Frankreich halbwegs für alle durchgeboxt. Und wir müssen jetzt im 21. Jahrhundert sehen, daß die Zweischneidigkeit, daß das Leben eines Deutschen mehr wert ist als das Leben eines Schwarzafrikaners, nicht nur auf dem Papier beseitigt wird, sondern in der Realität.

Klingt für einige vielleicht gut.
Ich habe aber einen Einwand: Vor wem wird ein Unterschied in der Gleichheit und Freiheit zwischen einem Deutschen und einem Afrikaner gemacht?
Es sind sich wahrscheinlich alle darüber einig, und das ist auch mit den Erklärungen der Menschenrechte gemeint, daß objektiv, also vor Gott alle Menschen gleich frei und überhaupt gleich sind.
Aber vor dem deutschen Staat sind Bürger und Angehörige fremder Staaten überhaupt nicht gleich und gleich frei.
Der deutsche Staat ist seinen Bürgern verpflichtet und nur seinen Bürgern. Denn von diesen geht die Souveränität über ihren Staat aus. Angehörigen fremder Staaten ist der deutsche Staat dagegen überhaupt nicht verpflichtet.
Und deshalb ist ein Deutscher zwar Gott nicht näher als ein Schwarzafrikaner. Wohl aber ist er dem deutschen Staat näher als ein Schwarzafrikaner. Und das ist auch gut so, denn wir sind nicht das Weltsozialamt, und können und wollen das auch nicht werden.


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BeitragVerfasst: Samstag 14. Oktober 2017, 15:28 
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hlubenow hat geschrieben:
Der deutsche Staat ist seinen Bürgern verpflichtet und nur seinen Bürgern. Denn von diesen geht die Souveränität über ihren Staat aus. Angehörigen fremder Staaten ist der deutsche Staat dagegen überhaupt nicht verpflichtet.


Das ist absoluter Quatsch. Es wird schon dadurch deutlich, dass du völlig willkürlich die Grenze bei "deutscher Staat" (womit du wohl die BRD meinst?) ziehst. Warum ziehst du ihn nicht bei den Ländern oder bei der EU?

Ich weiß die Antwort: Weil du gerne im Solidarbündnis mit den anderen 15 Bundesländern bist. Davon profitierst du nämlich. In einem Solidarbündnis mit Schwarzafrika wärst du aber der Geber und nicht der Nehmer.

Es mag sicherlich zutreffen, dass je kleiner die Einheit ist, desto größere ist die Verpflichtung, aber, dass auf einmal die Verpflichtung irgendwo in der Mitte vollständig aufhören soll ist weder logisch noch entspricht es der Realität.

Sei dann doch einfach ehrlich und sag du willst den einfach nicht helfen und du willst auch nicht, dass andere denen helfen, wenn es auch irgendwie die Hilfe für dich beschränken könnte. Das wäre zwar nicht weniger traurig, aber zumindest ehrlich.

_________________
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11


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BeitragVerfasst: Samstag 14. Oktober 2017, 15:34 
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Oh dear Lord. Jeder Mensch differenziert seine Solidarität nach sozialen Einheiten. Da steht Familie an erster Stelle, dahinter Freunde, Nachbarn...Volk/Nation/Mitbürger kommt irgendwo in der Mitte und "Menschheit" eben an letzter Stelle. So einfach ist das.

Deshalb: Natürlich stelle ich meine begrenzten Ressourcen eher meinem Bruder, meiner Frau, meinen Freunden, meinen Mitbürgern usw. zur Verfügung als einem Asiaten oder Afrikaner, den ich nicht mal kenne. Wer da was anderes behauptet, lügt sich m.M.n. in die Tasche.


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BeitragVerfasst: Samstag 14. Oktober 2017, 15:48 
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Registriert: Donnerstag 11. Juni 2009, 17:48
Beiträge: 5172
Was ich ja auch so schrieb. Aber hlubenow ist ja der Meinung, dass die Solidarität schlagartig aufhört, weil der deutsche Staat NUR seinen Bürgern verpflichtet wäre. Was so nicht stimmt. So wie ein Land auch Verpflichtungen gegenüber dem Bund hat, hat der Bund halt Verpflichtungen gegenüber der EU und die EU gegenüber den Rest der Welt.

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Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11


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