Zur Lage in Syrien

[Gelöschter Nutzer]

Naja, mich nervt Trump auch allmählich.

Auch wenn ich wie gesagt nicht glaube, dass er das Ernst meint mit Syrien, bin ich doch enttäuscht, dass er nicht einfach eine klare Nicht-Interventionslinie fährt, wie er es versprochen hat.

Ich frage mich, was er sich davon verspricht? Ich bin mir sicher, dass das seiner innenpolitischen Beliebtheit massiv genutzt hätte.

So wirkt er wie jemand, der unter dem Einfluss der Rüstungs- oder Öllobby oder wem auch immer steht.

Nichtmal die Mauer hat er gebaut. Im Grunde geht einfach alles so weiter wie vorher, nur dass die Linken sich aufregen, immerhin das war wenigstens anfangs unterhaltsam.

Da war mir Bush mittlerweile lieber, der war wenigstens authentisch.

[famulus]

Naja, mich nervt Trump auch allmählich.

Auch wenn ich wie gesagt nicht glaube, dass er das Ernst meint mit Syrien, bin ich doch enttäuscht, dass er nicht einfach eine klare Nicht-Interventionslinie fährt, wie er es versprochen hat.

Ich frage mich, was er sich davon verspricht? Ich bin mir sicher, dass das seiner innenpolitischen Beliebtheit massiv genutzt hätte.

So wirkt er wie jemand, der unter dem Einfluss der Rüstungs- oder Öllobby oder wem auch immer steht.

Nichtmal die Mauer hat er gebaut. Im Grunde geht einfach alles so weiter wie vorher, nur dass die Linken sich aufregen, immerhin das war wenigstens anfangs unterhaltsam.

Da war mir Bush mittlerweile lieber, der war wenigstens authentisch.

[Survivor]

Ich verstehe nicht, warum man nicht zunächst die Ergebnisse der OPCW-Untersuchung abwartet. Stattdessen wird, wie im Fall Skripal, aufgrund von angeblich handfesten Indizien das Risiko eines Krieges mit Russland eingegangen. Beweise wurden bislang weder im einen noch im anderen Fall vorgelegt.

[famulus]

Es ist halt (genau wie der Fall Skripal) Außenpolitik und keine "Gerichtsverhandlung", bei der nur etwas passieren darf, wenn - wem auch immer - "Beweise" (was soll das überhaupt sein bzw. wie grenzt man die in diesem Zusammenhang von Indizien ab?) vorgelegt werden, sodass sich derjenige, der "clever" genug vorgeht, alles erlauben bzw. immer auf die Ausrede "Ja, aber dafür habt ihr gar keine BEWEISE" zurück ziehen könnte.

Zudem ist (der Öffentlichkeit) doch gar nicht klar, was in Wirklichkeit nicht vorliegt und was vllt. ohne Veröffentlichung doch.

[Gelöschter Nutzer]

Die russische Rhetorik erinnert mich stark an einen jüdischen Witz:

Kohn und Grün beim Richter. Kohn wird beschuldigt, den Henkel des Nachttopfes zerbrochen zu haben, den er von Grün ausgeborgt hat. Zu seiner Verteidigung sagt er: „Werter Herr Richter, nur drei Sätze: Also erstens war der Henkel schon ab, als ich den Nachttopf vom Grün ausgeborgt habe, zweitens habe ich den Nachttopf vom Grün nie ausgeborgt und drittens - wer ist dieser Grün überhaupt? “

[Tibor]

Ich verstehe nicht, warum man nicht zunächst die Ergebnisse der OPCW-Untersuchung abwartet. Stattdessen wird, wie im Fall Skripal, aufgrund von angeblich handfesten Indizien das Risiko eines Krieges mit Russland eingegangen. Beweise wurden bislang weder im einen noch im anderen Fall vorgelegt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/o ... 02565.html

So, und nun?

[Survivor]

Es ist halt (genau wie der Fall Skripal) Außenpolitik und keine "Gerichtsverhandlung", bei der nur etwas passieren darf, wenn - wem auch immer - "Beweise" (was soll das überhaupt sein bzw. wie grenzt man die in diesem Zusammenhang von Indizien ab?) vorgelegt werden müssen, sodass sich derjenige, der "clever" genug vorgeht, alles erlauben bzw. immer auf die Ausrede "Ja, aber dafür habt ihr gar keine BEWEISE" zurück ziehen könnte.

Zudem ist (der Öffentlichkeit) doch gar nicht klar, was in Wirklichkeit nicht vorliegt und was vllt. ohne Veröffentlichung doch.

Naja, wenn man "schwerwiegende Indizien" hat, wäre es doch naheliegend gewesen, diese vorzulegen. Oder eben nachvollziehbar zu begründen, warum man nicht vorlegt. Oder eine unabhängige Organisation mit der Ermittlung zu beauftragen und die Ergebnisse abzuwarten. Nichts davon ist bislang geschehen. Für die eigene Glaubwürdigkeit wäre das aber sicher hilfreich, zumal es Russland dann eben tatsächlich unter Druck setzen würde. So sind das lediglich einfach zu bestreitende, weil bislang durch nichts belegte Behauptungen. Und zum Thema "Außenpolitik ist keine Gerichtsverhandlung": Wir sprechen hier immerhin von der realen Möglichkeit eines militärischen Konflikts zweier Atom- und Supermächte. Da darf man wohl erwarten, dass Entscheidungen über Krieg und Frieden auf der Grundlage von Fakten getroffen werden. 2003 hat da ja ein mahnendes Beispiel gegeben wohin es führt, wenn man dies außer Acht und sich von der eigenen Voreingenommenheit leiten lässt.

[Survivor]

Ich verstehe nicht, warum man nicht zunächst die Ergebnisse der OPCW-Untersuchung abwartet. Stattdessen wird, wie im Fall Skripal, aufgrund von angeblich handfesten Indizien das Risiko eines Krieges mit Russland eingegangen. Beweise wurden bislang weder im einen noch im anderen Fall vorgelegt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/o ... 02565.html

So, und nun?

Zitat: "Die Organisation nannte allerdings keinen mutmaßlichen Urheber der Attacke und auch nicht die benutzte Substanz."

Dass Novitschok in Russland in den 90ern hergestellt wurde hat soweit ersichtlich doch auch niemand bestritten. Nicht gesagt ist damit aber, dass es auch von Russland vorliegend eingesetzt wurde. Mit genügend Geld und/oder Einfluss konnte in den 90ern jeder sich hochgefährliche Waffen in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion beschaffen. Die russische Herkunft des Giftes sagt als solche nichts über den Urheber des Anschlags. Wollte man das anders sehen, würde auch ein Mord, der mit einer HK-Pistole durchgeführt wurde, auf die Bundesrepublik als deren Urheber hinweisen, weil die Waffe in der Bundesrepublik bzw. von einem deutschen Hersteller hergestellt wurde.

[doctor]

Die Meldung des Spiegel ist da ausnahmsweise sogar noch halbwegs objektiv.

Manch andere Medien sind entweder einfach zu dumm die Aussage der OPCW zu verstehen oder verdrehen sie absichtlich.

[Tibor]

Ich glaube ihr seht das alle zu sehr aus der Juristenbrille (siehe auch der Beitrag von Famulus mit den Beweisfragen). Politik ist ex-ante von Außen nicht immer zu verstehen, weil viele Aspekte (zukunftsgerichtet) notwendigerweise unbekannt sind. Man hat gerade keinen klaren Sachverhalt, unter dem man sein "Möglichkeitenarsenal" subsumieren kann.

Warum soll man alle Erkenntnisse offenlegen? Gerade in diesem Politikbereich dürfte doch die vorherige Information der Bevölkerung untunlich sein, weil sie den Erfolg irgendeiner gearteten Maßnahme negativ beeinflussen kann. Das ganze läuft insoweit zunächst intern und demokratietheoretisch fußt das auf der Wahl der Regierungen. Öffentlichkeitskontrolle gibt es im Nachhinein.

Wer sollte das denn zudem als unabhängige "Behörde" prüfen? Diese Chemiewaffen-OPCW ohne Möglichkeit von Sanktionen oder Eingriffsmöglichkeiten? Der Sicherheitsrat der UN, in dem ohnehin Russland oder die USA immer Veto einlegen? Und nehmen wir nicht zu sehr auf Russland acht, immerhin haben die sich doch ohne Not auf die Seite von Assad geschlagen. Wer sich in die Gefahr begibt, der kommt darin - möglicherweise - um.

Ungeachtet dessen: Ich gehe nicht von einem weitergehenden Militäreinsatz der USA in Syrien aus. Jedenfalls nicht derart, wie wir ihn aus Afghanistan oder Irak kennen. Dafür ist das Land zu uninteressant (wäre es interessant, müsste man jetzt nicht irgendeine Giftbombe abwarten); gestorben und vertrieben wurden ohnehin schon zuviele Zivilisten. Es gibt kein klares Interesse zur Absetzung von Assad, weil der dann "failed state" Syrien in noch größerem Chaos versinken würde, als wir es aus Irak, Afganistan, Libyen oder Ägypten kennen.

[Survivor]

Immerhin sieht sich inzwischen auch Frau May genötigt, mehr Beweise für den angeblichen Giftgasanschlag zu benötigen:

https://www.thetimes.co.uk/edition/news ... -kmdg697xg

[Survivor]

Der Fehler lag und liegt in der westlichen Fehlvorstellung vom sog. arabischen Frühling. Man dachte, die diesen tragenden Gruppen seien westlich orientiert und würden sämtlich Demokratien westlicher Prägung in ihren Ländern anstreben. Zunächst und vor allem ging es ihnen aber darum, die jeweiligen Regierungen ein für allemal zu entmachten. So erklären sich auch die auf den ersten Blick widersprüchlichen Bündnisse zwischen aufgeklärten und islamistischen Rebellengruppen. Den westlichen Staaten war das genehm, solange es sich dabei um Regime handelte, die man ohnehin loswerden wollte. So geschehen in Libyen, wo man die Opposition unterstützte und in Ägypten und Tunesien, wo man stattdessen und trotz allem die pro-westlichen aber eben nach wie vor autoritären Regierungen unterstützte. Nach den Ergebnissen in Libyen und dem vollständigen Zerfall des dortigen Staatswesens musste jedem Beobachter klar sein, dass dies in Syrien so nicht geschehen würde, weil das die syrische Regierung und ihre Verbündeten nicht zulassen konnten. Man hat sich dabei m.E. schlicht verschätzt und nicht damit gerechnet, dass Russland und Iran tatsächlich bis zum äußersten gehen würden und auch vor einer eigenen Kriegsbeteiligung nicht zurückschrecken.

[hlubenow]

Trump hatte (genau vor einem Jahr) doch schonmal einen einzelnen Flughaften angreifen lassen, nachdem von Giftgasanschlägen die Rede gewesen war. Vielleicht macht er ja wieder so einen Einzelschlag.

[Survivor]

Wikileaks zu den angeblichen Giftgasangriffen:

https://twitter.com/wikileaks/status/984088307507388418 (Verwaister Link automatisch entfernt)

[Herr Anwalt]

Alles ist möglich.
Ohne veritable Beweise darf es keine Angriffe geben.