Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

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Riven
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Riven »

Für Geschlechtsverkehr ist nicht zwingend ein Bett nötig, so jedenfalls das VG Neustadt: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/v ... onzession/
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Zippocat
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Zippocat »

BayVGH, 11 ZB 14.1755
Das Sitzen auf einem rollenden Fahrrad stellt ein Führen dieses Fahrrads dar, weil ein rollendes Fahrrad mit einer darauf sitzenden Person offensichtlich des Führens bedarf.
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Mr_Black
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Mr_Black »

Er erkenne zwar an, dass sich der Angeklagte in einer Gefährdungssituation befunden habe, weil er sich als Präsident der Mongols mit den konkurrierenden Hells Angels angelegt habe. "Aber niemand zwingt einen, als Präsident einer Rockergruppe ein Konkurrenzunternehmen zu den Hells Angels aufzumachen."

http://www.welt.de/regionales/hamburg/a ... chter.html
- Söldner des Rechts -
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Urs Blank
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Urs Blank »

Das Frühstück, wie man es in München serviert:
Bundesfinanzhof, Urteil vom 3.7.2019, VI R 36/17 hat geschrieben:Nach der Verkehrsanschauung muss für die Annahme eines (einfachen) Frühstücks jedenfalls ein Aufstrich oder Belag hinzutreten. Dabei ist die Art der Brötchen - entgegen der Auffassung des FA - ohne Bedeutung. Es würde auch der Praktikabilität der Rechtsanwendung im Massenfallrecht der Lohnsteuer widersprechen, wollte man für die Anforderungen, die an ein Frühstück zu stellen sind, nach der Art der dargereichten Brötchen differenzieren.

Der Senat teilt auch nicht die Auffassung des FA, aufgrund veränderter Essgewohnheiten könne schon ein Kaffee (to go) und ein unterwegs verzehrtes unbelegtes Brötchen als Frühstück angesehen werden. Es handelt sich hierbei vielmehr um einzelne Lebensmittel, die erst durch Kombination mit weiteren Lebensmitteln (z.B. Butter, Aufschnitt, Käse oder Marmelade) zu einem Frühstück werden.
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Ara
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Ara »

Was is mit nem Brötchen das mit Käse überbacken wurde? Fragen über Fragen!
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11
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batman
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von batman »

Analogkäse meinst Du wohl.
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Ara
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Ara »

batman hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 13:36 Analogkäse meinst Du wohl.
Das ist heute zu teuer. Die Veganer zahlen ja das 3-Fache dafür!
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11
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thh
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von thh »

Ara hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 13:08Was is mit nem Brötchen das mit Käse überbacken wurde? Fragen über Fragen!
Viel interessanter: Was ist mit Brötchen u.ä. Backwaren, bei denen es durchaus üblich ist, sie ohne Butter oder anderen Belag nur zusammen mit einem Heißgetränk zu verspeisen, wie Rosinen-/Schokobrötchen oder Croissants?
markus87
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von markus87 »

Hab schon ein Produkt gesehen, das beworben wurde mit "veganes Leder". Früher hätte man sich dafür geschämt, dass nur billigstes Kunstleder verwendet wird.

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Zuletzt geändert von markus87 am Montag 23. September 2019, 16:01, insgesamt 1-mal geändert.
markus87
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von markus87 »

thh hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 15:49
Ara hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 13:08Was is mit nem Brötchen das mit Käse überbacken wurde? Fragen über Fragen!
Viel interessanter: Was ist mit Brötchen u.ä. Backwaren, bei denen es durchaus üblich ist, sie ohne Butter oder anderen Belag nur zusammen mit einem Heißgetränk zu verspeisen, wie Rosinen-/Schokobrötchen oder Croissants?
Nur in engen Ausnahmefällen kann die Annahme eines Frühstücks auch beim Fehlen von Belag oder Aufstrich angenommen werden. So können, wenn das Frühstück außerhalb Bayerns eingenommen wird, regionale Besonderheiten wie die Üblichkeit des Verzehrs von Haferflocken oder Früchten angemessen berücksichtigt werden. Grundsätzlich erscheint es jedoch verfehlt, zulasten des Steuerpflichtigen von einem Frühstück auszugehen, wenn wichtige Grundbestandteile wie Butter oder Schmalz fehlen. Auch eine große Auswahl an Süßgebäck vermag hieran in der Regel nichts zu ändern.
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von sai »

thh hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 15:49
Ara hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 13:08Was is mit nem Brötchen das mit Käse überbacken wurde? Fragen über Fragen!
Viel interessanter: Was ist mit Brötchen u.ä. Backwaren, bei denen es durchaus üblich ist, sie ohne Butter oder anderen Belag nur zusammen mit einem Heißgetränk zu verspeisen, wie Rosinen-/Schokobrötchen oder Croissants?
Was für Barbaren essen denn Rosinen- oder Schokobrötchen ohne Butter?
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famulus
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von famulus »

markus87 hat geschrieben: Montag 23. September 2019, 16:01 Nur in engen Ausnahmefällen kann die Annahme eines Frühstücks auch beim Fehlen von Belag oder Aufstrich angenommen werden. So können, wenn das Frühstück außerhalb Bayerns eingenommen wird, regionale Besonderheiten wie die Üblichkeit des Verzehrs von Haferflocken oder Früchten angemessen berücksichtigt werden. Grundsätzlich erscheint es jedoch verfehlt, zulasten des Steuerpflichtigen von einem Frühstück auszugehen, wenn wichtige Grundbestandteile wie Butter oder Schmalz fehlen. Auch eine große Auswahl an Süßgebäck vermag hieran in der Regel nichts zu ändern.
=D>
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Zippocat
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Zippocat »

Eine Generaldesinfektion des menschlichen Organismus ist (…) weder möglich, noch sinnvoll (…) .

BGH, 1 StR 107/18, Rn. 9.
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Urs Blank
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von Urs Blank »

Das ist ja schon fast ein eigenes Genre: Bücher, in denen Richter Endzeitstimmung verbreiten (was den Rechtsstaat angeht).

Nach Gnisas "Das Ende der Gerechtigkeit" und "Justiz am Abgrund - Ein Richter klagt an" von einem gewissen Patrick Burow jetzt aktuell auf dem Büchertisch mit großer medialer Begleitung:

"Urteil ungerecht - Ein Richter deckt auf". Autor: Thorsten Schleif, Strafrichter am Amtsgericht Dinslaken. Offenbar ist auch in der Provinz die Welt nicht mehr in Ordnung. Hier bei Amazon, in der BILD und der NRZ.
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batman
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Re: Die Welt erklärt in einfachen Worten der Rechtsprechung

Beitrag von batman »

Er ist immerhin Vorsitzender des Schöffengerichts und war jahrelang alleiniger Haftrichter an einem amtsbekannten Kriminalitätsschwerpunkt.
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