Bundespräsidentenwahl 2017.

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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Nein, die Demokratie geht nicht unter. Weder in den USA noch in Deutschland. Wir haben hier nur binnen einer Woche zwei Extreme kennengelernt: Auf der einen Seite der populistische Wahlkämpfer der den Leuten nach dem Mund redet und gewählt wird. Und auf der anderen Seite der im Hinterzimmer der Politik, jenseits der Öffentlichkeit, besprochene Einheitskandidat. Weder ist Populismus erstrebenswert, noch ein intransparenter Entscheidungsprozess. Beides ist nicht gut für eine klassische (parlamentarische/indirekte) Demokratie. Und natürlich reichen diese intransparenten Absprachen dem aufkommenden Populismus die Hand, weil diese mit den Mainstream Medien auf den Zug aufspringen können. Und natürlich wird auch Deutschland in einem Jahr mit 10-20% AfD Abgeordneten im BT nicht Untergehen, so wie die USA nun mit Trump nicht dem Untergang geweiht sind.
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famulus
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von famulus »

Man möge und werde mich der Naivität zeihen, aber zum einen ist es in keiner Weise verwerflich, dass sich Koalitionspartner auf einen Kandidaten einigen. Dass Steinmeier für den Posten vollkommen ungeeignet ist und die Einigung nur auf sachfremden Erwägungen beruhen könne, ist eine m.W. unbelegte Behauptung. Mir persönlich scheint Steinmeier in seiner Art jedenfalls nicht untragbar. Da JS sich gegen ihn ausspricht, erscheint er mir gleich noch mal geeigneter.

Zum anderen ist durch eine solche Verständigung nichts über den Wahlausgang gesagt. Jedem Mitglied der Bundesversammlung steht es frei, einen eigenen Kandidaten vorschlagen.

Sollen die Parteien - obwohl sie Steinmeier möglicherweise gemeinsam für geeignet halten - etwa jeweils eigene Kandidaten benennen, nur um es den "Mainstreammedien" im Wege eines "Scheinwahlkampfs" recht zu machen? Wie soll das - ohne direkte Demokratie - anderweitig für dich "zufriedenstellend" ablaufen? Ich verstehe das Problem wirklich nicht.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von OJ1988 »

Abseits jeder parteipolitischen Präferenz (Überraschung: bin kein SPD-Wähler) sehe ich auch nicht, warum Steinmeier keine gute Arbeit machen könnte. Dass er etwas farblos ist - geschenkt. Und: wer wäre denn die greifbare bessere Alternative gewesen?
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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Die Kandidatenfindung wäre vor 3 Monaten auch so völlig in Ordnung gewesen; es fällt nur zeitlich in eine Woche, in der das "ein Geschmäckle" haben kann, jedenfalls für den Teil der Wählerschaft, die für Populismus empfänglich ist. 1999 hat die CDU auch eine Dagmar Schepanski aufgestellt, obwohl die Niederlage gegen Rau vorhersehbar war. Der fehlende Kandidat ist auch ein Versagen des Politbetriebs in toto. Parteienpolitik ist für die Mehrzahl der Bevölkerung uninteressant geworden ("kann man eh nichts verändern"). Auch darüber müsste man mal nachdenken.
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Urs Blank
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Urs Blank »

Tibor hat geschrieben:1999 hat die CDU auch eine Dagmar Schepanski aufgestellt, obwohl die Niederlage gegen Rau vorhersehbar war.
Oder die SPD Gesine Schwan gleich zweimal, 2004 und 2009. Außerdem haben bekanntlich drei spätere Bundespräsidenten zunächst einmal erfolglos kandidiert: Richard von Weizsäcker (1974), Johannes Rau (1994) und Joachim Gauck (2010). All diese Persönlichkeiten konnten mit einem ungewissen Wahlausgang oder sogar einer absehbaren Niederlage leben.
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Levi
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Levi »

Abgesehen davon, dass ich Steinmeier für eine gute Wahl halte (welche Überraschung ;-) ), war im "politischen Berlin" schon vor über einem Jahr Konsens, dass - wenn Gauck nicht mehr antreten sollte - für seine Nachfolge eigentlich nur zwei Personen ernsthaft in Betracht kommen: Steinmeier und Göring-Eckardt. 

Nachdem letztere nicht zur Verfügung stand, war Steinmeier gesetzt. Vergleichbar politisch profilierte Protestanten gibt es zurzeit einfach nicht - und alles andere als ein politisch profilierter Protestant als Bundespräsident wäre eine Riesenüberraschung gewesen. Die konfessionellen "Experimente" mit Lübke und Wulff waren schließlich nicht so erfolgreich... 
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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Muss denn ein Präsident protestantisch sein?
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Urs Blank
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Urs Blank »

Levi hat geschrieben:Nachdem letztere nicht zur Verfügung stand, war Steinmeier gesetzt. Vergleichbar politisch profilierte Protestanten gibt es zurzeit einfach nicht - und alles andere als ein politisch profilierter Protestant als Bundespräsident wäre eine Riesenüberraschung gewesen. Die konfessionellen "Experimente" mit Lübke und Wulff waren schließlich nicht so erfolgreich... 
Diese konfessionelle Deutung jedenfalls der vorletzten und der kommenden Bundespräsidentenwahl hast du sicherlich exklusiv. Solche Erwägungen dürften kaum eine Rolle spielen bzw. gespielt haben, zumal - jedenfalls meines Wissens nach - weder Wulff noch Steinmeier als besonders religiös oder kirchlich engagiert aufgefallen sind, im Gegensatz etwa zu Rau oder von Weizsäcker.
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JS
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von JS »

famulus hat geschrieben:
JS hat geschrieben: Ich lehne Steinmeier aus Prinzip als Bundespräsident ab. Dabei bleibt es, da kann er machen, was er will. Schon deshalb, weil ich keine Parteisoldaten als Bundespräsident will.
Na da wird er sich aber ärgern.

Aber schon putzig, wie über den Trump-Erfolg ejakuliert wird und hier geht wegen einer gemeinsamen Verständigung auf Steinmeier die Demokratie unter.
Die Demokratie geht nicht unter. Zumindest ich habe das Verfahren der im konkreten Fall getroffenen Vorabsprachen nicht kritisiert sondern deren Ergebnis. Die Vorabsprachen sind praktisch durch Art. 54 Abs. 1 Satz 1 GG vorgegeben, nach dem der Bundespräsident ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt wird. Man kann darüber diskutieren, ob die rechtlichen Grundlagen der Bundespräsidentenwahl geändert werden sollen. Das ist aber eine vom konkreten Fall losgelöste Diskussion. Die Legitimität der (praktisch sicheren) Wahl Steinmeiers steht nicht in Frage.

Auch habe ich nicht behauptet, dass Steinmeier ungeeignet sei. Ich gehe davon aus, dass er das Amt ordentlich verwalten wird. Das ist mir aber zu wenig.

Ich habe mir einen von SPD, Grünen und Linken unterstützten Kandidaten gewünscht. Die Wahrscheinlichkeit, dass das nicht Steinmeier gewesen wäre und ich diesen Kandidaten besser als Steinmeier gefunden hätte, war hoch.

Dass es nicht so gekommen ist, ist für mich enttäuschend.

Aber so ist Demokratie. Es ist sytemimmanent, dass man nicht immer das bekommt, was man möchte. Zur Akzeptanz der Demokratie gehört die Bereitschaft, Niederlagen einzustecken. Allerdings steht einem Kritik frei, wenn einem etwas nicht passt. Auch ohne diese Möglichkeit zur Kritik ist Demokratie nicht denkbar.

Die Entscheidung über den nächsten US-Präsidenten war (bzw. ist, das Verfahren läuft ja noch) ebenfalls eine demokratische Entscheidung. Mehr möchte ich zur US-Wahl hier nicht schreiben. Es wäre Off topic und ist auch schon rauf und runter diskutiert worden.
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jurabilis
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von jurabilis »

Levi hat geschrieben:Abgesehen davon, dass ich Steinmeier für eine gute Wahl halte (welche Überraschung ;-) ), war im "politischen Berlin" schon vor über einem Jahr Konsens, dass - wenn Gauck nicht mehr antreten sollte - für seine Nachfolge eigentlich nur zwei Personen ernsthaft in Betracht kommen: Steinmeier und Göring-Eckardt. 

Nachdem letztere nicht zur Verfügung stand, war Steinmeier gesetzt. Vergleichbar politisch profilierte Protestanten gibt es zurzeit einfach nicht - und alles andere als ein politisch profilierter Protestant als Bundespräsident wäre eine Riesenüberraschung gewesen. Die konfessionellen "Experimente" mit Lübke und Wulff waren schließlich nicht so erfolgreich... 
Das scheint mir auch der entscheidende Faktor gewesen zu sein, der Annette Schavan verhindert hat. Am Dissertationsplagiat kann es jedenfalls nicht gelegen haben.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von OJ1988 »

jurabilis hat geschrieben:
Levi hat geschrieben:Abgesehen davon, dass ich Steinmeier für eine gute Wahl halte (welche Überraschung ;-) ), war im "politischen Berlin" schon vor über einem Jahr Konsens, dass - wenn Gauck nicht mehr antreten sollte - für seine Nachfolge eigentlich nur zwei Personen ernsthaft in Betracht kommen: Steinmeier und Göring-Eckardt. 

Nachdem letztere nicht zur Verfügung stand, war Steinmeier gesetzt. Vergleichbar politisch profilierte Protestanten gibt es zurzeit einfach nicht - und alles andere als ein politisch profilierter Protestant als Bundespräsident wäre eine Riesenüberraschung gewesen. Die konfessionellen "Experimente" mit Lübke und Wulff waren schließlich nicht so erfolgreich... 
Das scheint mir auch der entscheidende Faktor gewesen zu sein, der Annette Schavan verhindert hat. Am Dissertationsplagiat kann es jedenfalls nicht gelegen haben.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Levi »

Urs Blank hat geschrieben:
Levi hat geschrieben:Nachdem letztere nicht zur Verfügung stand, war Steinmeier gesetzt. Vergleichbar politisch profilierte Protestanten gibt es zurzeit einfach nicht - und alles andere als ein politisch profilierter Protestant als Bundespräsident wäre eine Riesenüberraschung gewesen. Die konfessionellen "Experimente" mit Lübke und Wulff waren schließlich nicht so erfolgreich... 
Diese konfessionelle Deutung jedenfalls der vorletzten und der kommenden Bundespräsidentenwahl hast du sicherlich exklusiv. Solche Erwägungen dürften kaum eine Rolle spielen bzw. gespielt haben, zumal - jedenfalls meines Wissens nach - weder Wulff noch Steinmeier als besonders religiös oder kirchlich engagiert aufgefallen sind, im Gegensatz etwa zu Rau oder von Weizsäcker.
Ähm??

Steinmeier ist sogar sehr religiös und kirchlich engagiert. U. a. ist er derzeit einer der drei Präsidenten des Deutschen Evangelischen Kirchentages --> https://www.kirchentag.de/aktuell/nachr ... _2019.html (Verwaister Link https://www.kirchentag.de/aktuell/nachrichten/nachrichten/archiv_stuttgart/eine_praesidentin_und_zwei_praesidenten_fuer_die_kirchentage_2015_2017_und_2019.html automatisch entfernt) und dort federführend verantwortlich für den DEKT 2019. Er hat damit das selbe Amt inne wie v. Weizsäcker seinerzeit.

Und Wulff hatte ich ja (neben Lübke) gerade als Ausnahme von der Konfessions-Regel genannt.

Man mag es nun Zufall nennen oder nicht; Tatsache ist jedenfalls, dass seit der Reichsgründung 1871 das deutsche Staatsoberhaupt fast durchgängig evangelisch war. Ausnahmen waren nur:
- Hitler (1934-1945)
- Lübke (1959-1969)
- Wulff (2010-2012)

Dieses Schema ist übrigens nicht erst mir aufgefallen, sondern das haben schon viele andere vor mir auch bemerkt.

Ich behaupte auch keinesfalls, dass hier eine bewusste konfessionelle Selektion stattfindet. Ich glaube nur, dass aufgrund von konfessionell-kulturellen Prägungen Protestanten in Deutschland signifikant häufiger in höhere und höchste Staatsämter kommen als Katholiken. Ich würde daher immer auf einen Protestanten als Staatsoberhaupt wetten.
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Urs Blank
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Urs Blank »

Levi hat geschrieben:Steinmeier ist sogar sehr religiös und kirchlich engagiert. U. a. ist er derzeit einer der drei Präsidenten des Deutschen Evangelischen Kirchentages --> https://www.kirchentag.de/aktuell/nachr ... _2019.html (Verwaister Link https://www.kirchentag.de/aktuell/nachrichten/nachrichten/archiv_stuttgart/eine_praesidentin_und_zwei_praesidenten_fuer_die_kirchentage_2015_2017_und_2019.html automatisch entfernt) und dort federführend verantwortlich für den DEKT 2019. Er hat damit das selbe Amt inne wie v. Weizsäcker seinerzeit.

Und Wulff hatte ich ja (neben Lübke) gerade als Ausnahme von der Konfessions-Regel genannt.

Man mag es nun Zufall nennen oder nicht; Tatsache ist jedenfalls, dass seit der Reichsgründung 1871 das deutsche Staatsoberhaupt fast durchgängig evangelisch war (...)

Dieses Schema ist übrigens nicht erst mir aufgefallen, sondern das haben schon viele andere vor mir auch .
Danke erst einmal für den Hinweis zu Steinmeier, von seiner kirchlichen Bindung wusste ich tatsächlich nichts.

Zu Wulff hattest du geschrieben, es habe sich um ein konfessionelles "Experiment" gehandelt - für mich liest sich das so, als hätte sich Merkel - deiner Vorstellung nach - gesagt: "Probiere ich mal einen Katholiken aus." Und das wäre wirklich Unsinn gewesen.

Dass Protestanten zur Weimarer Zeit und zur Zeit der alten Bundesrepublik deutlich mehr Spitzenpositionen in der Politik, aber auch in der Wirtschaft und Verwaltung besetzten, als Katholiken, will ich gar nicht bestreiten. Ich meine aber, und nur darauf bezog sich mein Kommentar, dass jedenfalls aktuell die Konfession in dieser Hinsicht kaum eine Rolle mehr spielt, und zwar weder aufgrund bewusster Entscheidungen noch aufgrund kultureller Prägungen.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von OJ1988 »

...zumal die Öffentlichkeit sich schon "seinerzeit" eher über Eberts Bilder im Badeanzug mokiert hat als über die Frage, wes Geistes Kind er denn nun in religionspolitischer Hinsicht sei (Vater war Katholik, Mutter Protestantin).
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Levi
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Levi »

Urs Blank hat geschrieben:
Levi hat geschrieben:Steinmeier ist sogar sehr religiös und kirchlich engagiert. U. a. ist er derzeit einer der drei Präsidenten des Deutschen Evangelischen Kirchentages --> https://www.kirchentag.de/aktuell/nachr ... _2019.html (Verwaister Link https://www.kirchentag.de/aktuell/nachrichten/nachrichten/archiv_stuttgart/eine_praesidentin_und_zwei_praesidenten_fuer_die_kirchentage_2015_2017_und_2019.html automatisch entfernt) und dort federführend verantwortlich für den DEKT 2019. Er hat damit das selbe Amt inne wie v. Weizsäcker seinerzeit.

Und Wulff hatte ich ja (neben Lübke) gerade als Ausnahme von der Konfessions-Regel genannt.

Man mag es nun Zufall nennen oder nicht; Tatsache ist jedenfalls, dass seit der Reichsgründung 1871 das deutsche Staatsoberhaupt fast durchgängig evangelisch war (...)

Dieses Schema ist übrigens nicht erst mir aufgefallen, sondern das haben schon viele andere vor mir auch .
Danke erst einmal für den Hinweis zu Steinmeier, von seiner kirchlichen Bindung wusste ich tatsächlich nichts.

Zu Wulff hattest du geschrieben, es habe sich um ein konfessionelles "Experiment" gehandelt - für mich liest sich das so, als hätte sich Merkel - deiner Vorstellung nach - gesagt: "Probiere ich mal einen Katholiken aus." Und das wäre wirklich Unsinn gewesen.

Ja, das wäre "wirklich Unsinn gewesen". So habe ich das aber selbstverständlich nicht gemeint.
Dass Protestanten zur Weimarer Zeit und zur Zeit der alten Bundesrepublik deutlich mehr Spitzenpositionen in der Politik, aber auch in der Wirtschaft und Verwaltung besetzten, als Katholiken, will ich gar nicht bestreiten. Ich meine aber, und nur darauf bezog sich mein Kommentar, dass jedenfalls aktuell die Konfession in dieser Hinsicht kaum eine Rolle mehr spielt, und zwar weder aufgrund bewusster Entscheidungen noch aufgrund kultureller Prägungen.
Die Bedeutung der konfessionellen Prägung nimmt ohne Frage stetig ab.

Dass sie heute jedoch keine Rolle mehr spielen soll, halte ich für statistisch nicht belegbar. So ist beispielsweise nicht nur der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin evangelisch, sondern auch 10 von 16 Kabinettmitglieder (darunter die ersten vier Vertreter der Kanzlerin). Auch ansonsten sind in der Spitze der Bundesverwaltung Protestanten nach wie vor in der Überzahl, - wenn auch nicht mehr so deutlich wie vor einigen Jahren.
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