Bundespräsidentenwahl 2017.

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JS
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von JS »

Schönes Interview mit Lammert: https://www.youtube.com/watch?v=fnahJoB2xRc

Ich könnte mir ihn gut als Bundespräsidenten vorstellen und glaube auch, dass er als einer der wenigen CDU-Kandidaten eine Chance bei der Wahl haben würde.

Gleichwohl bin ich freilich nicht in allen Punkten seiner Meinung, insbesondere was Volksentscheide auf Bundesebene anbetrifft. Wenn er ausführt, dass die Zufälligkeit eines Termins eines Volksentscheids eine größere Rolle spielt als bei einer parlamentarischen Entscheidung mag das zwar richtig sein. Der Vergleich geht allerdings fehl. Denn korrekterweise müsste man den Vergleich mit einer Parlamentswahl (oder einer Einpersonenwahl, wie Präsidentschaftswahl oder Bürgermeisterwahl) anstellen. Die Zufälligkeit des Termins einer Parlamentswahl beeinflusst das Ergebnis dieser Wahl potentiell ebenso wie die Zufälligkeit des Termins eines Volksentscheides. Anders als beim Volksentscheid sind aber potentiell sämtliche Entscheidungen in der folgenden Legislaturperiode von dieser Zufälligkeit beeinflusst.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Na ja, Lammert hat ja anscheinend schon abgesagt (was ich gut verstehen kann).

Wenn ich mir jemanden wünschen dürfte, dann wäre es, spielte seine Gesundheit mit, Heinz Buschkowsky. Das wäre mal etwas anderes und aktuell genau das Richtige. Er würde auch dem ein oder anderen Feuer machen.

Vor direkter Demokratie fürchten sich Parteien (und ihre Repräsentanten) halt umso mehr, je mehr sie wissen, dass sie in bestimmten Fragen nicht die Mehrheit repräsentieren. Wenn man dann im Rahmen des aktuellen Systems doch die Möglichkeit hat, den eigenen Kurs durchzudrücken, will man darauf natürlich nicht verzichten - und bemüht zur Rechtfertigung noch so schwache Argumente (die, konsequent zu Ende gedacht, eigentlich immer darauf hinauslaufen, dass man das mit der Demokratie doch lieber lassen sollte).
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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Also ich habe mit FWSteinmeier meine Probleme. Der Mann ist 2009 gg die aktuelle Kanzlerin unterlegen und war seitdem unter ihr Minister. Ich hätte da meine Bedenken in Bezug auf die Frage, wer eigentlich Koch und wer Kellner ist. Braucht Stoiber Ede nicht noch was für die letzten Jahre?
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famulus
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von famulus »

Tibor hat geschrieben:Braucht Stoiber Ede nicht noch was für die letzten Jahre?
Bist du wahnsinnig???
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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Braucht nicht irgendjemand nen Versorgungsposten? Fischer, Gysi, Stoiber, Beust, Mappus? Ich kann der Idee nichts abgewinnen, direkt aus dem Ministerium ins Schloss zu wechseln.
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JS
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von JS »

Honigkuchenpferd hat geschrieben:Na ja, Lammert hat ja anscheinend schon abgesagt (was ich gut verstehen kann).
Ja, in dem verlinkten Interview hat er geäußert, dass er nicht zu denjenigen gehört, die es gerne machen möchten.

Ich sehe für Heinz Buschkowsky und Edmund Stoiber keine Chance auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Ich bin auch kein Freund von beiden. Das wiederum heißt nichts. Ich fand Gauck, Wulff, Köhler und Rau schlecht. Ich würde mich über einen Bundespräsidenten freuen, mit dem auch ich mich identifizieren kann.

Die Wahl könnte spannend werden. Sollte die SPD ohne Unterstützung der Union Steinmeier, den ich gar nicht gut finde, ins Rennen schicken, wäre der Ausgang im dritten Wahlgang gegen einen Unionskandidaten offen. Denn Steinmeier ist den voraussichtlich 94 Linke-Mitgliedern der Bundesversammlung kaum vermittelbar. Somit könnten CDU und CSU mit FDP, auch ohne die Stimmen der AfD, eine relative Mehrheit erreichen.
Honigkuchenpferd hat geschrieben:Vor direkter Demokratie fürchten sich Parteien (und ihre Repräsentanten) halt umso mehr, je mehr sie wissen, dass sie in bestimmten Fragen nicht die Mehrheit repräsentieren. Wenn man dann im Rahmen des aktuellen Systems doch die Möglichkeit hat, den eigenen Kurs durchzudrücken, will man darauf natürlich nicht verzichten - und bemüht zur Rechtfertigung noch so schwache Argumente (die, konsequent zu Ende gedacht, eigentlich immer darauf hinauslaufen, dass man das mit der Demokratie doch lieber lassen sollte).
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von OJ1988 »

Tibor hat geschrieben:Also ich habe mit FWSteinmeier meine Probleme. Der Mann ist 2009 gg die aktuelle Kanzlerin unterlegen und war seitdem unter ihr Minister. Ich hätte da meine Bedenken in Bezug auf die Frage, wer eigentlich Koch und wer Kellner ist.
Na das passt dann doch? #Gegenzeichnungspflicht
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Tibor
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

vs. extensive Auslegung Art. 55 Abs. 1 GG "darf ... weder angehören" iSv durfte nicht unmittelbar vor der Wahl angehören.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Parabellum »

Tibor hat geschrieben:vs. extensive Auslegung Art. 55 Abs. 1 GG "darf ... weder angehören" iSv durfte nicht unmittelbar vor der Wahl angehören.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

Ich sag ja, de lege ferenda.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von OJ1988 »

Ohne einen GG-Kommentar zur Hand zu haben, wird angesichts der Abhängigkeit des BP vom BK umgekehrt ein Schuh draus: Nicht um seine "Unabhängigkeit" zu wahren, gibt es den Art. 55 Abs. 1 GG, sondern um zu verhindern, dass der BP in welcher Form auch immer exekutive Macht in den Händen hält.
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von peppowitsch »

https://www.facebook.com/zeitonline/vid ... 302479429/

Also Thommy würde zur Verfügung stehen. :-w
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von hlubenow »

peppowitsch hat geschrieben:Also Thommy würde zur Verfügung stehen. :-w
Dachte, Du meintest Gottschalk. Vielleicht auch nicht schlecht.
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famulus
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von famulus »

peppowitsch hat geschrieben:https://www.facebook.com/zeitonline/vid ... 302479429/

Also Thommy würde zur Verfügung stehen. :-w
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Re: Bundespräsidentenwahl 2017.

Beitrag von Tibor »

OJ1988 hat geschrieben:Ohne einen GG-Kommentar zur Hand zu haben, wird angesichts der Abhängigkeit des BP vom BK umgekehrt ein Schuh draus: Nicht um seine "Unabhängigkeit" zu wahren, gibt es den Art. 55 Abs. 1 GG, sondern um zu verhindern, dass der BP in welcher Form auch immer exekutive Macht in den Händen hält.
Klar, geschichtliches Erbe von Weimar etc. pp. Doof bin ich auch nicht, aber wenn jetzt der Reihe nach Minister einer Dauerkanzlerin zum Präsidenten Ihro Gnaden werden, verkommt er vollends zur Marionette.
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