Bundestagswahl 2017.

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doctor
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von doctor »

:D
Voland
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Voland »

doctor hat geschrieben:Kurzer Abstecher zur SPD: Ich frage mich, wann Martin Schulz endlich einsieht, dass er genauso fertig hat wie Merkel.

Mit dem richtigen Kandidaten/Kandidatin könnte (je nach CDU-Aufgebot) sogar das Kanzleramt drin sein.
Aber wer sollte das sein? Da fallen mir ja noch weniger ein als bei der Union?

Hannelore Kraft wäre natürlich frei... ;-)
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Levi
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Levi »

immer locker bleiben hat geschrieben:
Sollte das positiv ausfallen, dann gibt es wieder GroKo mit dem neuen Kanzler ohne Neuwahl.
Never. Die SPD hat sich positioniert und wäre bescheuert, von dieser Position jetzt wieder abzurücken.
Die Frage ist aber doch, ob diese Position im Lichte der nun drohenden anderen Alternativen tatsächlich noch aufrecht zu erhalten ist?

Die Entscheidung, nach dem Ergebnis der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, war mit Blick auf die Option Jamaika richtig und konsequent. Die SPD hätte als wahrnehmbare Opposition tatsächlich die Gelegenheit gehabt, sich vier Jahre zu regenerieren. 

Wie soll aber unter diesen Bedingungen ein nochmaliger Wahlkampf funktionieren? Eine Partei, die mit dem erklärten Vorsatz antritt, derzeit gar nicht regieren zu wollen bzw. zu können, sondern in die Opposition zu gehen und sich dort personell und inhaltlich zu erneuern, verliert den Nimbus einer kanzlerfähigen Großpartei, sie wird nicht mehr ernst genommen und zur Kleinpartei. Ich gebe der SPD mit einer solchen Strategie bei Neuwahlen keine 15 % mehr. In der Opposition kann sie sich dann mit der Linkspartei einen Wettbewerb um das schönste Programm liefern, das ihr jedoch niemand abkaufen wird, nachdem sie zuvor fast 20 Jahre mitregiert hat (mit einer kurzen Unterbrechung). 

Allenfalls geringfügig besser als Neuwahlen wäre die Duldung einer Minderheitsregierung. Das verschaffte ihr zwar etwas Zeit zur personellen Neuaufstellung, eine wirkliche Profilierung gegenüber der Regierung wäre jedoch kaum möglich, wenn man bei allen wichtigen Fragen mit dieser stimmen muss, um ihr die erforderlichen Mehrheiten zu sichern. 

Die beste Alternative erschiene mir daher nach dem Scheitern von Jamaika eine erneute Regierungsbeteiligung der SPD - am besten unter zusätzlicher Regierungsbeteiligung der Grünen. Die SPD bliebe sich damit treu: nämlich staatstreu, so wie sie es seit über 100 Jahren stets war. "Erst das Land, dann die Partei". Sie bildet damit den ideologischen Gegenpol zur FDP, der es - wie sie gestern wieder bewiesen hat - letztlich allein um die Interessen ihrer Wählerklientel geht.

Natürlich ist mir bewusst, dass eine Schwarz-Rot-Grüne-Regierung fast eine Neuauflage der früheren "Weimarer Koalition" aus Zentrum, SPD und DDP wäre (was natürlich gewisse Befürchtungen weckt), aber die menschlichen und politischen Schnittmengen sind hier einfach am Größten und lassen vier stabile Regierungsjahre erwarten. - Und danach muss man weitersehen.
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Pillendreher
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Pillendreher »

Levi hat geschrieben:verliert den Nimbus einer kanzlerfähigen Großpartei
Das ist sie schon seit Jahren nicht mehr. Das letzte Mal, als man über die 30 % kam, war Felix Magath noch Trainer in München. Als man das letzte Mal über 40 % kam, war Frankreich gerade Fußball-Weltmeister geworden.
Levi hat geschrieben:Die beste Alternative erschiene mir daher nach dem Scheitern von Jamaika eine erneute Regierungsbeteiligung der SPD - am besten unter zusätzlicher Regierungsbeteiligung der Grünen. Die SPD bliebe sich damit treu: nämlich staatstreu, so wie sie es seit über 100 Jahren stets war. "Erst das Land, dann die Partei". Sie bildet damit den ideologischen Gegenpol zur FDP, der es - wie sie gestern wieder bewiesen hat - letztlich allein um die Interessen ihrer Wählerklientel geht.
Man muss sich schon entscheiden, worum es einem geht. Soll die poltische Beliebigkeit (weiter) regieren und alles geht, oder aber soll man auch inhaltlich zusammenarbeiten?

Dass Linder damit auch Ziele verfolgt, die über die eigenen Wahlkampfversprechen hinausgingen, möchte ich gar nicht bestreiten. Aber diese Empörung amüsiert mich schon ein wenig. Geht er mit ist er die Umfallerpartei; geht er nicht mit, ist er die Egoistenpartei.
Hätten die Grünen unter Tränen erklärt, ihre innere Liebe gegenüber allen Menchen hätte es ihnen verboten, iher Seele so zu verkaufen, hätte Claus Kleber die Nachrichten in grünem Anzug moderiert und Heribert Grantl ein Loblied auf den Menschen, den es in der Politik doch noch gebe, angestimmt.

So aber bietet einer Merkel Paroli und lässt sich nicht von ihr zulabern und in den Selbstmord treiben und es wird ihm nicht gerade Hochverrat vorgeworfen.
Zuletzt geändert von Pillendreher am Montag 20. November 2017, 14:18, insgesamt 1-mal geändert.
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Tobias__21
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Tobias__21 »

Über den SPON ticker kam gerade, dass die SPD keine GroKo will. Die Sache dürfte also vom Tisch sein.
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Survivor
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Survivor »

@Levi: Vielen Dank für den Hinweis auf die Weimarer Koalition; genau diese Befürchtungen habe ich. Die Ersetzung einer großen Koalition durch eine größere Koalition sehe ich allerdings nicht als Lösung an. Es sollte für die Wähler klar erkennbar sein und bleiben, wer wofür steht und wer wofür die Verantwortung trägt. Das ist bei Großen Koalitionen immer sehr schwierig.
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Levi
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Levi »

Tobias__21 hat geschrieben:Über den SPON ticker kam gerade, dass die SPD keine GroKo will. Die Sache dürfte also vom Tisch sein.
Ich weiß. Trotzdem halte ich diesen Weg für falsch.
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Tobias__21 »

Levi hat geschrieben:
Tobias__21 hat geschrieben:Über den SPON ticker kam gerade, dass die SPD keine GroKo will. Die Sache dürfte also vom Tisch sein.
Ich weiß. Trotzdem halte ich diesen Weg für falsch.
Ich auch...
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immer locker bleiben
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von immer locker bleiben »

Die SPD kann im Moment gar nicht anders ...

... im Grundsatz stimme ich Euch aber zu, dass eigentlich in einem demokratischen System alle Mitglieder des gewählten Parlaments miteinander arbeiten können müssen. Wenn man allerdings 12,6% (ggf. sogar weiteren 9,2%) zur persona non grata erklärt und dann nicht gewillt ist, sich mit den verbliebenen anderen Mitgliedern zu einigen, dann wird das Regieren ggf. unmöglich. Ohne Kompromiss, ggf. auch einen sehr schmerzhaften, wird das nicht laufen. Und das gilt dann natürlich auch für die SPD und ihre Totalverweigerungshaltung ...
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famulus
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von famulus »

sai hat geschrieben:Bei der AfD geht meiner Meinung nach etwas unter, dass einige Protestwähler zu ihren angestammten Parteien zurückkehren werden, nachdem sie nun gesehen haben, was sie eigentlich angerichtet haben.
Um das noch mal aufzugreifen: Ich glaube das nicht und die mir bekannten Umfragen deuteten auch nicht darauf hin. Da war noch in den letzten Wochen von stabilen 12% die Rede.
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Honigkuchenpferd
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Honigkuchenpferd »

https://twitter.com/ZDFheute/status/932651707334561792 (Verwaister Link automatisch entfernt)

Und sie klebt an ihrem Stuhl wie mit Pattex. In dem jämmerlichen Zustand, in dem sich die Union gerade befindet, muss man ernsthaft davon ausgehen, dass sie sie selbst zu Neuwahlen noch einmal antreten lassen würden, sofern nicht Seehofers Nachfolger(in) dagegen aufbegehrt.
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Gelöschter Nutzer »

Honigkuchenpferd hat geschrieben:https://twitter.com/ZDFheute/status/932651707334561792 (Verwaister Link automatisch entfernt)

Und sie klebt an ihrem Stuhl wie mit Pattex. In dem jämmerlichen Zustand, in dem sich die Union gerade befindet, muss man ernsthaft davon ausgehen, dass sie sie selbst zu Neuwahlen noch einmal antreten lassen würden, sofern nicht Seehofers Nachfolger(in) dagegen aufbegehrt.
Bist du wirklich überrascht?

Alle Versuche, Amtsmüdigkeit und ein Weitermachen nur aus Pflichtgefühl zu behaupten, waren doch offensichtlicher Blödsinn.
Tobias__21
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Tobias__21 »

Honigkuchenpferd hat geschrieben:https://twitter.com/ZDFheute/status/932651707334561792 (Verwaister Link automatisch entfernt)

Und sie klebt an ihrem Stuhl wie mit Pattex. In dem jämmerlichen Zustand, in dem sich die Union gerade befindet, muss man ernsthaft davon ausgehen, dass sie sie selbst zu Neuwahlen noch einmal antreten lassen würden, sofern nicht Seehofers Nachfolger(in) dagegen aufbegehrt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 79433.html

Bist Du etwa nicht umfassend informiert ? :D
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Honigkuchenpferd
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Von Merkel hatte ich natürlich nichts anderes als egoistisches Machtstreben um jeden Preis erwartet, auch im Angesicht einer inzwischen im Grunde ausweglosen Situation.

"Zur Verfügung stehen" bedeutet aber noch nicht, dass die Union das auch mitmacht. Aber dass es nach wie vor praktischen keinen Widerstand gibt, finde ich schon erstaunlich. Es zeigt, dass es um die Union noch schlechter steht, als ich bislang dachte.

Wenn Merkel noch einmal antritt, brechen die sicherlich unter 30% ein. Die CSU in Bayern wird dann massakriert.
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Re: Bundestagswahl 2017.

Beitrag von Honigkuchenpferd »

Der Lindner hat das schon sehr geschickt gemacht, speziell bei den CSU-Wählern wird er jetzt absahnen.
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