Das ist es ja, was ich sage: die Motivation ist nicht das "Verantwortungsgefühl", sondern die Angst der Abgeordneten, ihre sicher geglaubten Mandate wieder zu verlieren.Levi hat geschrieben: Es würden bei Neuwahlen nicht nur 2-3 % weniger werden, sondern leicht 5 Prozentpunkte (!), und das heißt rund ein Viertel der derzeitigen Abgeordneten. Die Mitglieder der Bundestagsfraktion wissen ganz genau, was das bedeutet, und sind daher gegen diesen Weg.
Exakt meine Rede: Die CDU-Politiker, insbesondere Merkel, und die SPD-Politiker haben Angst um ihre Macht.Das Problem bei Neuwahlen wäre für die SPD insbesondere die Mobilisierung der Anhänger. Warum sollten sie zur Wahl gehen, wenn ohnehin keine realistische Machtoption besteht? Auch engagierte Wahlkämpfer werden sich kaum finden lassen, wenn die Partei allein mit dem Ziel antritt, sich in der Opposition regenerieren zu wollen. Dafür braucht man sich bei Infoständen wahrlich nicht den Ar*** abzufrieren und dumm anquatschen zu lassen.
Im Übrigen erscheint es mir aus SPD-Sicht wenig plausibel, warum es ein Vorteil sein sollte, wenn die rechten Parteien noch weiter zulegen? Nur dann könnten Neuwahlen zu klareren Mehrheitsverhältnissen führen. Ansonsten kann man es mit den Neuwahlen auch gleich bleiben lassen.
Baldige Neuwahlen wären aus Sicht der großen Parteien der politische Super-Gau. Steinmeier weiß das, Merkel weiß das und selbst Schulz hat das inzwischen wohl begriffen. Es gilt sie unter allen Umständen zu vermeiden.
Für die Parteien als solche, jedenfalls für die SPD, wäre eine Neuwahl m.E. mittel-bis langfristig dennoch besser. Sicher, die SPD mag ein paar Prozentpunkte verlieren, aber was ist die Alternative? <15% 2021 und eine vollends zerstörte Partei?
Solange es keinen klaren Gegensatz zwischen den (ehemals) großen Parteien in Deutschland gibt, die jeweils sich ausschließende Machtoptionen präsentieren, werden die sog. "Volksparteien" immer weiter Federn lassen, bis kaum noch etwas übrig ist. Österreich und andere Länder zeigen, wie das abläuft.