Aufbau bei Beschwerdebefugnis

[Gelöschter Nutzer]

Reicht es eigentlich, wenn man bei der Beschwerdebfugnis ein Grundrecht hat, was verletzt sein könnte?

[Lacan]

Man schneidet sich nichts ab, wenn man lediglich auf das Klägerbegehren abstellt und erörtert ob danach eine Verletzung subj, also eigener Rechte (überhaupt) in Betracht kommt. Das dient dem Ausschluss der Popularklage, dass nicht jeder klagen darf, sondern nur der in seinen Rechten Betroffene selbst.

[Gelöschter Nutzer]

Also wenn ich nicht daneben liege, dann ist das BVerfG zwar keine Superrevisionsinstanz aber man muss nicht alle möglichen betroffen GR aufzählen. Wichtig ist dagegen eine unmittelbare, selbständige und gegenwärtige Betroffenheit.....