Kann man etwas, z.B. ein Grundstück, zweimal übereignen?
A rennt morgens mit B und nachmittags mit C zu einem Notar und schließt einen KV über sein Grundstück ab und lässt es auch gleich zweimal auf. Ist dann die Übereignung nachmittags unwirksam? Wenn A sich morgens schon mit B geeinigt hat, dass das Eigentum auf diesen übergehen soll, dann kann er das doch nachmittags nicht nochmal mit C tun. Da wäre doch eine Übereignung von Anfang an unmöglich, oder?
Wenn der Eigentumsübergang schon eingetragen wurde, kann es nicht mehr übereignet werden.
Das Problem mit der Unmöglichkeit der Einigung (mit dem Nicht-Rechtsinhaber) hatten wir hier vor kurzem schon mal. Ich würde sagen, dass eine Einigung nicht unmöglich sein kann. Denn B könnte ja bereit sein, das GS wieder rückzuübereignen, womit die Einigung wieder ihren Sinn hätte. Da bin ich mir allerdings auch nicht ganz sicher, ob man eine Willenserklärung über eine Sache abgeben kann, wenn man gar nicht Eigentümer ist und ob die WE dann bei Eigentümerwechsel wieder wirksam würde (könnte gegen den sachenretl. Bestimmtheitsgrundsatz verstoßen).
Zuletzt geändert von Gelöschter Nutzer am Mittwoch 12. April 2006, 22:52, insgesamt 1-mal geändert.
Sich einigen kann man ja oft. Aber wenn ich ein Grundstück hab, dann kann ich das doch auch nur einmal übereignen. Ich weiß doch, wenn ich Peterchen mein Auto/ Grundstück oder whatever verkaufe, dann kann ich den einen Gegenstand nicht nochmal dem Hubert verkaufen - und dabei meiner Pflicht zur Eigentumsübertragung aus 433 nachkommen. Es kann ja bloß einer von beiden mal Eigentümer werden und beim anderen ist mir die Erfüllung, die Verschaffung von Eigentum, dann ja eigentlich von Anfang an unmöglich.
Gut, angenommen, das Grundbuchamt trägt versehentlich den C zuerst ein, dann ist dem A aber die Übereignung an B unmöglich. Die Eigentumsverschaffung ist doch voraussehbar an einen - A oder B, je nachdem, welcher nicht eingetragen wird, weil schon der andere eingetragen ist - unmöglich.
In deinem Fall ist die Übereignung unmöglich. In einem anderen Thread war aber dann nach der Unmöglichkeit der Einigung (also hier mit B) gefragt. Und das ist anscheinend strittig.
Schönfelderin hat geschrieben:Danke! *freu* Du hast Chancen, Glens Nachfolge anzutreten!
Hat noch jemand eine Meinung dazu? Also zu dem Fall, nicht zu Daniel22
Meiner Ansicht nach ist - alleine nach dem Wortlaut - eine zweimalige Übereignung unmöglich.
Das Argument das Daniel am Anfang gebracht hat, zieht - so ich es richtig verstanden habe - nicht. B könnte das GS natürlich an C übereignen. Aber da hätte A nichts mit am Hut, da er nicht mehr Eigentümer ist. Ihmist eine Übereignung also unmöglich.
Naja...der Eigentumsübergang ist aber erst vollzogen, wenn B oder C ins Grundbuch eingetragen sind! Das dauert. Bis es soweit ist, bleibt A ja Eigentümer.
Calmy hat geschrieben:
Das Argument das Daniel am Anfang gebracht hat, zieht - so ich es richtig verstanden habe - nicht. B könnte das GS natürlich an C übereignen. Aber da hätte A nichts mit am Hut, da er nicht mehr Eigentümer ist. Ihmist eine Übereignung also unmöglich.
Die Möglichkeit, dass B als Eigentümer die Sache wieder rückübereignen könnte (sofern er dazu bereit ist), bezog sich darauf, ob eine Einigung als solche zwischen A und C trotzdem möglich wäre.
Dass die Eigentumsverschaffung unmöglich ist, ist klar.
Aber nach dem ersten war ja nicht gefragt. Sorry, ich habe da etwas Verwirrung gestiftet
Calmy hat geschrieben:
Das Argument das Daniel am Anfang gebracht hat, zieht - so ich es richtig verstanden habe - nicht. B könnte das GS natürlich an C übereignen. Aber da hätte A nichts mit am Hut, da er nicht mehr Eigentümer ist. Ihmist eine Übereignung also unmöglich.
Die Möglichkeit, dass B als Eigentümer die Sache wieder rückübereignen könnte (sofern er dazu bereit ist), bezog sich darauf, ob eine Einigung als solche zwischen A und C trotzdem möglich wäre.
Dass die Eigentumsverschaffung unmöglich ist, ist klar.
Okay ...
Im Übrigen bin ich auch der Meinung, dass wenn Glen nicht bald von seinem Dissmarathon zurückkehrt, du einen würdigen Nachfolger darstellen würdest ...
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