Einspruch einlegen.

[Gelöschter Nutzer]

Hallo,

Wie würde man wohl formellen Einspruch in Form eines Briefes bei, .. sagen wir einem Verkehrsdilikt einlegen?

Also sprich; wie schreibt man eigentlich den Staat an?

[bilguer]

Hallo,
es gibt in diesem Forum leider keine Rechtsberatung (s.o.)!

Wenn Sie einen Einspruch z.B. gegen einen Bußgeldbescheid einlegen wollen und sich wegen des Verfahrens unsicher, dann kontaktieren Sie einfach einen Rechtsanwalt!

Gruß
bilguer

[hero-of-the-day]

wäre das Rechtsberatung? er will ja nur wissen, wie das formal in etwa aussieht..

[Gelöschter Nutzer]

Die Frage hätte schlichtweg offener formuliert werden müssen, so dass niemand Verdacht geschöpft hätte . Aber Bilguer war auf dem Posten . Bewahrer der Boardregeln!

[The Devil's Advocate]

wäre das Rechtsberatung? er will ja nur wissen, wie das formal in etwa aussieht..

Selbst wenn nicht, warum sollte man den Einzelkämpfern das Geschäft versauen und konkrete Fragen beantworten? Die Kanzleikosten sind heutzutage hoch genug, da kommen solche "Fälle" sicher gelegen!

[raskolnikov]

Wenn die Antwort auf so eine Frage Rechtsberatung ist (die im übrigen nach dem RBerG nur dann verboten ist, wenn sie geschäftsmäßig erfolgt) müssten hier in den Fachforen doch fast sämtliche Fragen gesperrt werden. Also vielleicht ein bisschen mehr Gelassenheit!

[Gelöschter Nutzer]

"Die Foren von Jurawelt dienen der Diskussion abstrakter Rechtsprobleme."(zit.: Forenregeln)
Durch die Abstraktheit wird gewährleistet, dass man durch die Beantwortung und die oftmals dadurch entstehende Diskussion selbst mehr Wissen anhäuft. Das mag vorliegend zwar auch möglich sein, wird aber teilweise durch die fehlende Abstraktheit konterkariert. Folglich könnte man stattdessen ausführen:
"Wie legt man formellen Einspruch in Form eines Briefes ein?"
Anschließend kann man auf die Unterschiede eingehen, die den verschiedenen Institutionen eigen sind.

[Richard]

Kurzer Hinweis: Das Ausgangsposting stellt aus Moderatorensicht keine Anfrage dar, die auf eine konkrete Rechtsberatung abzielt.

Richard Schweizer
Jurawelt-Team

[bilguer]

OK, da ich der erste war, der dann zu weit vorgeprescht ist, will ich mich mal an einer Antwort versuchen.

Da es hier um ein Verkehrsdelikt geht, begrenze ich das einfach mal auf z.B. eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.
Man erhält also ein Schreiben von der zuständigen Verkehrsbehörde, in der sie eine wie auch immer geartete Kompensation hierfür fordern.

Das Schreiben muss eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten. Dort steht in welchem Zeitraum an welche Stelle das Schreiben gerichtet werden muss. Dieses muss formal lediglich aufgebaut werden wie ein normaler Brief mit dem Inhalt, der verdeutlicht, dass man Einspruch einlegen möchte.

Danach geht das Verfahren zum Gericht und wird dort weiter verhandelt. Wenn man feststellt, dass der Einspruch keinen Zweck hat, kann man diesen immer noch auch in der Hauptverhandlung zurückziehen (das ist dann nicht so kostenintensiv).

Mögliche Fehler, die einen Einspruch begründen könnten, können jedoch nicht per Ferndiagnose gestellt werden.
Hierfür sollte im Zweifelsfall ein Anwalt kontaktiert werden.

Gruß
bilguer