Rubrum - Parteibezeichnung

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

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Kadet
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Rubrum - Parteibezeichnung

Beitrag von Kadet »

Wie benennt man die Vertretungsberechtigten Organe im Rubrum richtig ?

Ich bilde mal einige Beispiel die mir einfallen:

- Stadt XY........, vertreten durch den Bürgermeister...........
- Kreis XY........, vertreten durch den Landrat
- Gemeinde ?
- Großstädte = vertret. durch Oberbürgermeister ?

hat jemand eine Liste oder ähnliches parat, wo man die gängigen Vertretungsverhältnisse nachlesen kann ?
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Schnitte
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Re: Rubrum - Parteibezeichnung

Beitrag von Schnitte »

Das ergibt sich aus dem jeweiligen Rechtsverhaeltnis, das die Grundlage fuer die Vertretungsmacht liefert. Beispielsweise sind es die Kommunalgesetze der Laender, die regeln, wer eine Gemeinde vertritt und welchen Titel dieser Vertreter fuehrt. Eine abschliessende Liste kann es nicht geben, da das Prozessrecht diese Vertretungsbefugnisse nicht selber regelt, sondern aus dem jeweiligen Rechtsverhaeltnis uebernimmt.
"Das Vertragsrecht der Bundesrepublik Deutschland und die gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten, die Erfüllung von Verträgen zu erzwingen [...], verstoßen nicht gegen göttliches Recht."

--- Offizialat Freiburg, NJW 1994, 3375
Kadet
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Re: Rubrum - Parteibezeichnung

Beitrag von Kadet »

ja klar, aber ich suchte eher nach einer Beispielliste (nicht gesetzlich) - die ich mir für die Klausuren merken kann...
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